StädteRegion klagt mit Greenpeace Belgien

Monschau. Die StädteRegion Aachen und Greenpeace Belgien werden sich in ihren Klageverfahren gegen das in der Diskussion befindliche AKW »Tihange« wechselseitig unterstützen. Das hat Städteregionsrat Helmut Etschenberg nach einem ersten Sondierungsgespräch mit einem Vertreter von Greenpeace Belgien mitgeteilt. Die erforderlichen Beschlüsse für das Vorgehen der StädteRegion hat der Städteregionsausschuss im Rahmen einer Sondersitzung einstimmig getroffen.Region. Die Vorsitzenden aller Fraktionen hatten die Sondersitzung beantragt, nachdem die Anwaltskanzleien Heuking – Kühn – Lüer - Wojtek (Düsseldorf) und blixt – climate & energy law (Brüssel) die rechtlichen Möglichkeiten der StädteRegion ausführlich erläutert hatten. Konkrete Ergebnisse waren die originäre Klagebefugnis der StädteRegion, die Auskunfts- und Informationsrechte, sowie der mögliche Anschluss an die Greenpeace-Klage. Der Weg für die Klagen der StädteRegion gegen Tihange ist damit endgültig frei. »Ich bin sehr froh darüber, dass Greenpeace Belgien an einer so konstruktiven Zusammenarbeit interessiert ist. Die Anwälte werden jetzt sehr gezielt prüfen, ob und inwieweit ein Klagebeitritt dem anhängigen Verfahren noch einen Schub in unsere gemeinsame Zielrichtung geben kann«, sagt Helmut Etschenberg. Das Verfahren von Greenpeace Belgien richtet sich gegen die Laufzeitverlängerung von Tihange 1. Die eigene Klage der StädteRegion wird sich gegen den durch tausende Risse in die Schlagzeilen geratenen Reaktorblock Tihange 2 richten. Sie soll noch im Laufe dieser Woche fertig ausgearbeitet und spätestens am 08. Februar 2016 eingereicht werden. Bis Ende März werden die Partner aus der DreiländerRegion unter Federführung der StädteRegion Aachen zudem an die EU-Kommission herantreten, und diese aufzufordern, auch Ihre Informations- und Auskunftsrechte wahrzunehmen. Der Städteregionsausschuss zeigte über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine große Einmütigkeit bei der Sitzung. Konkret hat er einstimmig im Wege eines Eilbeschlusses den Städteregionsrat beauftragt, • einen Nichtigkeitsantrag beim belgischen Staatsrat zur Nichtigkeitserklärung des Beschlusses der belgischen Atomenergiebehörde (FANK) zur Zulassung der Wiederinbetriebnahme von Tihange 2 einzureichen, • eine Klage vor einem ordentlichen Gericht in Brüssel einzureichen, mit dem Ziel, die Stilllegung von Tihange 2 zu betreiben, • einen Klagebeitritt der StädteRegion Aachen zur Klage von Greenpeace Belgien gegen Tihange 1 vorzubereiten und im Gegenzug Greenpeace Belgien auch einen Klagebeitritt zur Klage der StädteRegion Aachen gegen Tihange 2 zu ermöglichen, • alle in Betracht kommenden Auskunftsrechte der StädteRegion Aachen oder EU-Kommission gegen die belgischen Behörden zu nutzen sowie parallel in Gespräche mit der EU-Kommission einzutreten. Der Städteregionsausschuss hat überdies zunächst 100.000 Euro als Sachverständigen- und Gerichtskosten freigegeben.Die StädteRegion Aachen und Greenpeace Belgien werden sich in ihren Klageverfahren gegen das in der Diskussion befindliche AKW »Tihange« wechselseitig unterstützen. Das hat Städteregionsrat Helmut Etschenberg nach einem ersten…

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»Wir können und müssen etwas tun«

Monschau. »Wir können und müssen etwas tun«Städteregionsrat Helmut Etschenberg hat mit seinem Vorstoß, als Städteregion Aachen gegen das Atomkraftwerk »Tihange« vorzugehen, bundesweite Medienpräsenz erfahren. Im exklusiven Interview stellt er sich den Fragen des WochenSpiegel.Seit Monaten macht der »Pannenreaktor« negative Schlagzeilen und versetzt. die Menschen in der Städteregion Aachen in Angst und Schrecken. Wie schätzen Sie die Gefahrenlage ein?Etschenberg: Ich habe kein Vertrauen in die Verlautbarungen aus Belgien. Dass Kühlwasser aufgeheizt werden muss, um den Schutzmantel zu erhalten, zeigt die ganze Brisanz auf.Der Städteregionstag beschließt im Eilverfahren außerplanmäßige Aufwendungen für Gerichtskosten. Wie rechtfertigen Sie die etwa 80.000 Euro Steuergelder?Etschenberg: Da besteht völlige Einigkeit in der Politik. Wir wollen die Existenz der Menschen erhalten, da kann es nicht auf das Geld ankommen.Warum haben Sie gleich zwei Anwaltskanzleien aus zwei Ländern zu Rate gezogen?Etschenberg: Die größten Erfolgsaussichten verspricht die belgische Rechtssprechung. Da ist es wichtig, auch belgische Anwälte an seiner Seite zu haben.Anwältin Dr. Ute Jasper spricht von einer guten Rechtsgrundlage, lässt aber Erfolgsaussichten noch nicht zu. Wie sehen Sie die Chancen vor Gericht?Etschenberg: Wir sind guter Dinge, aber versprechen können wir nichts.Sie wollen einen Antrag beim belgischen Staatsrat stellen, der die Zulassung der Wiederinbetriebnahme von Tihange 2 für nichtig erklären soll. Auf welcher Grundlage? Und ist dies kurzfristig zu erwirken?Etschenberg: Die Nichtigkeitserklärung hat gute Chancen auf Erfolg. Ein Eilantrag wäre vor einem deutschen Gericht rasch durchsetzbar. Ich hoffe, dass dies bei unseren Nachbarn auch möglich ist. Eine Klage zur Stilllegung von Tihange 2 wird Jahre dauern. Wie sieht das weitere Vorgehen konkret aus?Etschenberg: Unsere Anwälte sondieren die Informationen und sichern uns formal ab. Den genauen Klageweg müssen wir noch abstimmen. Auch mit Greenpeace, die gegen Tihange1 vorgehen, stehen wir im intensiven Austausch.Apropos Informationen: Nach europäischem Recht können Sie Auskunft einfordern, wie die Lage im Atomkraftwerk tatsächlich ist. Auch die EU-Kommission hat dieses Recht. Wie schätzen Sie die Chance ein, kurzfristig die tatsächliche Situation in Tihange umfassend zu erfahren?Etschenberg: Diese Chance ist in meinen Augen nur eine Beruhigungspille. Hier wird auf Zeit gespielt. Und diese Zeit haben wir nicht. Ich bin dankbar für die breite Unterstützung unserer Nachbarn in der Region, aber auch im benachbarten Ausland. Die niederländischen Partner wollen sich unserer Klage anschließen.Dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks endlich das Gespräch in Brüssel gesucht hat, ist auch der medialen Präsenz geschuldet, die wir entfacht haben. Es liegt gerade uns als Grenzregion fern, unseren Nachbarn Vorschriften zu machen oder gar in Fragen nationaler Souveränität einzugreifen. Doch ein Störfall im Atomkraftwerk hat Folgen über die Landesgrenzen hinaus. Wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung geht, dann müssen wir etwas tun. Und wir können etwas tun, wenn wir es nur wollen.ExpertentelefonWie groß ist die Gefahr? Wie kann ich mich schützen? Diesen und weiteren Fragen stellen sich am Freitag, 12. Februar, von 14 bis 15.30 Uhr Fachleute aus dem Haus der Städteregion an unserem Expertentelefon. Marlis Cremer und Stefan Siehoff sind dann für unsere Leser da.»Wir können und müssen etwas tun«Städteregionsrat Helmut Etschenberg hat mit seinem Vorstoß, als Städteregion Aachen gegen das Atomkraftwerk »Tihange« vorzugehen, bundesweite Medienpräsenz erfahren. Im exklusiven Interview stellt er…

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Muttis Kinder, Pubertiere und jede Menge Fotos

Monschau. »25.000 Besucher sprechen eine deutliche Sprache. Uns ist es gelungen mit dem Kulturfestival vielen Menschen in der Städteregion eine Hemmschwelle zu nehmen.« Städteregionsrat Helmut Etschenberg ist stolz auf die Erfolgsgeschichte des Veranstaltungsreigens aus Musik, Kunst und Theater. Zwishen März und Juli dürfen sich die Menschen auf zwölf Veranstaltungen in allen Kommunen freuen - in der Nordeifel warten eine Lesung, ein Konzert und Foto-Ausstellungen mit Weltruhm auf Kulturbegeisterte.Eifel (Fö). Zwölf Events aus Theater, Musik, Kunst und Comedy an zehn Orten in der ganzen StädteRegion Aachen: Das ist das Kulturfestival X vom 11. März bis 22. Juli. »Populäre und renommierte Kreative verschiedener Sparten bildender und vor allem darstellender Kunst treffen an außergewöhnlichen Orten in der ganzen StädteRegion auf aussichtsreiche Talente«, freut sich Helmut Etschenberg.Die Konzerte, Lesungen und Ausstellungen, die die Kulturbeauftragte Dr. Nina Mika-Helfmeier für die Städteregion Aachen hat gewinnen können, können sich sehen lassen. So liest Thees Uhlmann auf der Burg Baesweiler und Rocko Schamoni im Eschweiler Talbahnhof. Konzerte gibt es in der Aachener City-Kirche, im Zinkhütter Hof in Stolberg, im Alten Rathaus von Würselen oder aber in der Europaschule in Herzogenrath.»Ein Programm, das Jedem etwas bietet«, freut sich Etschenberg.Das erste Highlight erwartet die Nordeifel-Kommunen am Freitag, 8. Juli, in der Lammersdorfer Pfarrkirche. »Muttis Kinder« sind einmal mehr Teil des Kulturfestival X und versprechen tolle Melodien, spannungsreiche Akkorde und einen Inhalt, der im Kopf nachklingt. Markus Melzwig, Clauda Graue und Christopher Nell kleiden bekannte Songs wie Bohemian Rhapsody, Wicked Game oder Hallelujah in ein neues Klanggewand - dabei mixen sie Comedy und Theater mit ihrem Gesang. Eintrittskarten gibt es bei Bürobedarf Kogel in SimmerathFamilien-LesungAm Freitag, 22. Juli, dann liest Jan Weiler im Roetgener Bürgersaal aus »Im Reich der Pubertiere«. Es ist die Fortsetzung seines Bestsellers »Das Pubertier«, worin er sich den Eigenarten der Heranwachsenden tiefgreifend und doch unterhaltsam widmet. Eine Lesung für die ganze Familie.Los geht es jeweils um 20 Uhr, Einlass ist um 19.30 Uhr. Auch die Ausstellungen im Monschauer Kunst- und Kulturzentrum gehören zum »Kulturfestival X«. Das gesamte Programmdes Kulturfestival X, das seinen Ursprung 2003 als Straßentheaterfestival nahm, gibt es im Internet. www.staedteregion-aachen.de»25.000 Besucher sprechen eine deutliche Sprache. Uns ist es gelungen mit dem Kulturfestival vielen Menschen in der Städteregion eine Hemmschwelle zu nehmen.« Städteregionsrat Helmut Etschenberg ist stolz auf die Erfolgsgeschichte des…

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Städteregion erhebt Klage gegen »Tihange«

Monschau. »Eine Klage wird sich über mehrere Jahre hinziehen.« Und doch herrscht Zuversicht im Haus der Städteregion Aachen, wo sich Politiker aus dem Dreiländereck, von Maastricht bis Düren und von Heinsberg über Euskirchen bis Bitburg-Prüm versammelt haben. Gegenüber einem nie da gewesenen Medienaufkommen skandieren sie, dass man Angst und Sorge um den »Pannenreaktor« ernst nehme und mit Entschiedenheit dagegen vorgehe.Aachen/Region (Fö). Um rechtliche Sicherheit zu erlangen, hatte Städteregionsrat Helmut Etschenberg zwei Anwaltskanzleien aus Düsseldorf und Brüssel eingeschaltet, die prüfen sollten, ob man wirksam gegen »Tihange« vorgehen könne. »Wir reden nicht nur, wir handeln«, unterstrich er.Und gleich mehrere Möglichkeiten, gerichtlich gegen das Atomkraftwerk vorzugehen, zeigte Anwältin Dr. Ute Jasper auf. So habe der Reaktor »Tihange 1« im Herbst stillgelegt werden müssen, doch seine Laufzeit wurde um zehn Jahre verlängert. »Dagegen hat bereits Greenpeace Klage erhoben«, weiß Jasper. »Wir werden uns mit der Organisation abstimmen, ob ein Anschluss an diese Klage sinnvoll ist«, so Etschenberg.»Tihange2« hingegen hat noch eine Laufzeit bis 2023, wurde aber aus verschiedensten Sicherheitsgründen im Herbst vom Netz genommen. »Ob eine Wiederaufnahme rechtswidrig ist, gilt es, zu prüfen«, so Jasper. Die Organisation »Nucléaire stop Kernenergie« geht bereits dagegen vor. Zudem kann die StädteRegion Aachen selbst Informationsansprüche nach europäischem Recht gegen die belgischen Behörden geltend machen. Oder aber den Weg über die Europäische Kommission suchen, die ebenfalls informiert werden muss, was genau sich im »Pannenreaktor« abspielt.»Wir müssen jetzt nicht nur bellen, sondern beißen, wenn wir etwas für unsere Bevölkerung und die Sicherheit nachfolgender Generationen erreichen wollen«, unterstrich Etschenberg. Dafür müsse man auch bereit sein, einen hohen fünfstelligen Betrag für den Gang vor das Gericht in die Hand zu nehmen.Einigkeit herrscht im Raum: Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns als Vertreter der Kommunen in der Städteregion, zeigte zweideutig auf: »Die Sorgen sind grenzenlos. Eine Prüfung des Atomkraftwerks ist unerlässlich«. Dankbar zeigte er sich für die Solidarität der Nachbarn im In- und Ausland. Auch Annemarie Penn-te Starke, Bürgermeisterin von Maastricht, verdeutlichte, dass ihre Stadt eine Stilllegung von »Tihange« mit allen Mitteln erreichen möchte.Die guten Kontakte zur Deutschsprachigen Gemeinschaft nutzt das Bündnis »Dreiländerregion Aachen gegen Tihange«. Auch dort werden die Stimmen laut, die das Atomkraftwerk abschalten wollen. Und auch Alfred Lercerf, Bürgermeister aus Lontzen, macht Hoffnung: »In Belgien bewegt sich etwas.«Das Thema steht auch bei der Versammlung der Euregio Maas-Rhein ganz oben auf der Tagesordnung.»Eine Klage wird sich über mehrere Jahre hinziehen.« Und doch herrscht Zuversicht im Haus der Städteregion Aachen, wo sich Politiker aus dem Dreiländereck, von Maastricht bis Düren und von Heinsberg über Euskirchen bis Bitburg-Prüm versammelt…

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Schulen sind »unterwegs zur Wildnis«

Monschau. Von jetzt ab gibt es Unterrichtsmaterialien rund um das Thema Nationalpark Eifel gebündelt in einem attraktiven Holzordner: Empfänger sind rund 50 Nationalpark-Schulen der Eifel.Eifel. Dr. Michael Röös, stellvertretender Leiter der Nationalparkverwaltung Eifel, übergab die in den vergangenen Jahren von den Nationalpark-Schulen und weiteren Experten zusammengetragenen Unterrichtsbeiträge an die Lehrkräfte. Das Projekt der Nationalpark-Schulen wird seit 2009 von der Nationalparkverwaltung Eifel und dem Förderverein Nationalpark Eifel betreut. Der von der Holzbauwerkstatt der Nationalparkverwaltung produzierte Holz-ordner mit den vielseitig und liebevoll aufbereiteten Unterrichtsmaterialien soll in Zukunft als Standardwerk dienen. »Die Inhalte geben Anregungen und Erfahrungen bereits erprobter Nationalpark-Schulen wieder, Bildungsstätten, die sich künftig zertifizieren lassen möchten, profitieren können«, ist Jutta D’Orsaneo, Fachgebietsleiterin Umweltbildung von der Nationalparkverwaltung Eifel froh über das rund 800 Seiten starke Werk.Die Idee stieß bei der Heinz Sielmann Stiftung auf begeisterten Anklang. Sie unterstützte das Vorhaben mit 25.000 Euro. Weitere 19.000 Euro stammen aus den Mitteln der Nationalparkverwaltung Eifel im Landesbetrieb Wald und Holz NRW. »Das Besondere an dem Werk ist, dass das Wissen über die ökologischen Zusammenhänge und den Erhalt der Biologischen Vielfalt nicht nur im Fach Biologie sondern auch in zahlreichen anderen Fächern wie Kunst, Mathe, Musik und Deutsch oder Englisch eingesetzt werden kann«, teilte die Heinz Sielmann Stiftung mit.So geht es nicht nur um die heimische Flora, Fauna und heimische Ökosysteme, auch Gebietsschutz, nachhaltiges Handeln und Themenfelder rund um den Menschen im Nationalpark, wie Heimatgeschichte, Tourismus, Umweltbildung und Wirtschaft werden mit vielfältigen praktischen Ideen für die Unterrichtsgestaltung im Ordner aufgegriffen. So enthält der Ordner zum Beispiel Suchrätsel und Spiele zu seltenen Tieren des Nationalparks, eine Lernwerkstatt zur Gelben Wildnarzisse, Deutschstunden mit Gedichten zum »Eifelgold« oder der Wildnis, vielfältige Unterrichtsentwürfe zum Nationalpark Eifel mit Lernspielen, „Zauberbüchern“ oder Kunstprojekten, abwechslungsreiche Unterrichtsideen zur Beschäftigung mit nachhaltigem Handeln und Umweltbildung im Nationalpark und Rollenspiele zu nachhaltigem Tourismus oder möglichen Interessenskonflikten im Nationalpark. Bis zum 30. April können sich noch weitere interessierte Schulen für die Zertifizierung als Nationalpark-Schule bei der Nationalparkverwaltung anmelden. Weitere Informationen dazu gibt es unter www.schule-nationalpark-eifel.de und bei einer Infoveranstaltung am 15. März.Von jetzt ab gibt es Unterrichtsmaterialien rund um das Thema Nationalpark Eifel gebündelt in einem attraktiven Holzordner: Empfänger sind rund 50 Nationalpark-Schulen der Eifel.Eifel. Dr. Michael Röös, stellvertretender Leiter der…

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Gleich drei Ferienfreizeiten in der Eifel

Konzen. Trotz, oder vielleicht sogar wegen des winterlichen Wetters buchen viele Familien in den kommenden Wochen ihren Jahresurlaub. Gut, wenn man schon die Termine der drei Ferienspiele in der Nordeifel kennt, die das Amt für Kinder, Jugend und Familienberatung der StädteRegion Aachen gemeinsam mit verschiedenen Kooperationspartnern und Ehrenamtlern jetzt festgelegt hat.Eifel. Konkret werden angeboten: Ferienspiele am Waggon in Lammersdorf - 11. bis 22. Juli (1. u. 2. Ferienwoche) für ca. 80 Kinder. Kindermitmachcircus Soluna in Konzen - 25. bis 30. Juli (3. Sommerferienwoche) für 150 Kinder. Bunt und Kreativ im Jugendhaus Rott - 25. Juli bis 05. August (3. u. 4. Sommerferienwoche) für ca. 50 Kinder. Alle drei Angebote richten sich an Kinder im Alter von 7-12 Jahren. Im Teilnehmerbeitrag (30,- € pro Woche und Kind für die Ferienspiele, 40,-€ je Kind für den Mitmachcircus) ist ein warmes Mittagessen enthalten. Der Zeitraum, in dem die Kinder zu den Sommerferienmaßnahmen angemeldet werden können, ist wie folgt gestaffelt:Ferienspiele in Lammersdorf ab Montag, 29. Februar Ferienspiele in Rott ab Montag, 7. März Kindermitmachcircus Soluna ab Montag, 14. März. Für das Anmeldeverfahren gilt grundsätzlich: Die Anmeldung ist nur telefonisch und das jeweils in der Zeit von 9 bis 16 Uhr möglich. Mails oder Faxe können nicht berücksichtigt werden. Ansprechpartner sind: Claudia Vaaßen (Tel.: 0241/51982556), Christine Skrabal (Tel.: 0241/51985155) und Ralf Pauli (Tel.: 0241/5198-2292). Jede Familie kann nur ihr eigenes Kind anmelden! Die gleichzeitige Anmeldung anderer Kinder (beispielsweise von Freunden oder Nachbarn) ist nicht möglich. Alle Familien erhalten anschließend unaufgefordert per Post die notwendigen Anmeldunterlagen, oder eine kurze Info, falls alle Plätze vergeben sein sollten. Vier Wochen vor Beginn der Sommerferien ist eine Rückzahlung eines zuvor überwiesenen Teilnehmerbeitrages nicht mehr möglich. Alle Ferienmaßnahmen werden von ehrenamtlichen Helfern durchgeführt, die ihre Freizeit opfern, um vielen Kindern eine tolle Ferienzeit zu ermöglichen. Detaillierte Informationen zu den drei Angeboten können im Internet unter www.staedteregion-aachen.de/jugendamt im Bereich »Aktuelles« abgerufen werden. Bei Rückfragen steht Jugendpfleger Ralf Pauli unter Tel. 0241/5198-2292 oder per Mail an ralf.pauli@staedteregion-aachen.de) zur Verfügung. Trotz, oder vielleicht sogar wegen des winterlichen Wetters buchen viele Familien in den kommenden Wochen ihren Jahresurlaub. Gut, wenn man schon die Termine der drei Ferienspiele in der Nordeifel kennt, die das Amt für Kinder, Jugend und…

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