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Paukenschlag: SPD erklärt Große Koalition für beendet

Bad Kreuznach Stadt. Die Große Koalition im Bad Kreuznacher Stadtrat ist Geschichte: Wie SPD-Fraktionschef Andreas Henschel heute Morgen bekannt gab, kündigt die SPD die seit der Kommunalwahl 2014 bestehende Koalition mit der CDU-Fraktion mit sofortiger Wirkung auf.

Ein entsprechender Beschluss wurde von der SPD-Fraktion am Vorabend festgezurrt. Grund für den Bruch mit dem Koalitionspartner: Laut Henschel sind mit Blick auf den bisherigen Koalitionspartner Vertrauen und Verlässlichkeit nicht mehr gegeben. Diese beiden Eckpfeiler für die Zusammenarbeit seien unter dem alten CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Anheuser noch gegeben gewesen. Unter dem neuen Vorsitzenden an der Spitze der CDU-Fraktion, Werner Klopfer (Foto), seien diese aber weggebrochen.  

So seien unter Klopfer, der seit Oktober 2016 Fraktionsvorsitzender der CDU ist, auch längst vereinbarte und auch im Koalitionsvertrag bereits geregelte Themen immer wieder infrage gestellt worden. Hinzu komme, dass die CDU-Fraktion seit Monaten immer wieder mehr durch innerparteiliche Querelen als durch eine sachliche Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner Schlagzeilen mache. "Wenn Selbstdarstellung und persönliche Meinungen stärker im Vordergrund stehen als die gemeinsamen kommunalpolitischen Ziele, ist die Grundlage für eine Fortführung der Koalition mit einer CDU unter der Führung von Werner Klopfer im Sinne unserer politischen Arbeit nicht mehr gegeben", äußerte Henschel deutliche Kritik an diesem Verhalten und Stil. 

Aufgrund der herbeigeführten Erschütterung von Vertrauen und Verlässlichkeit sehen die Sozialdemokraten im Stadtrat nun bis auf Weiteres keine Möglichkeit mehr für eine vertrauensvolle, sachbezogene und ruhige Zusammenarbeit - was nun in der Aufkündigung der Großen Koalition mündete. "Die Voraussetzung für eine Koalitionsbildung sind gemeinsame, politische Ziele und insbesondere eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit sind die unabdingbaren Voraussetzungen für einen Koalition - und genau das ist mit einer CDU Fraktion unter der Führung von Fraktionsvorsitzenden Werner Klopfer nicht möglich. Wir haben über inzwischen 10 Monate viel Geduld aufgebracht und über Wort- und Vertrauensbrüche hinweggeschaut, aber jetzt ist das Maß voll", fasst Fraktionsvorsitzender Andreas Henschel den Beschluss der SPD Stadtratsfraktion zusammen.  

Die SPD-Fraktion blickt nun nach vorne: "Zukünftig werden wir unsere sachliche Arbeit fortsetzen und uns die erforderlichen Mehrheiten für unsere Ziele eben über sachliche Argumente suchen - und wir sind sehr zuversichtlich, dass es uns das gelingen wird", so Henschel mit Blick auf die verbleibenden Monate bis zur nächsten Kommunalwahl. 

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