"Kruzifix-Streit" am Amtsgericht

Als Sonja Michels am 14. Dezember ihren regulären Sitzungstag als Zivilrichterin am Amtsgericht Cochem begann, dachte sie vermutlich, dass es sich um Routinesitzungen handele. Mehrere mündliche Verhandlungen standen an dem kalten Wintertag im Saal 200 im zweiten Stock des Amtsgerichtes an, unter anderem eine sogenannte "Mietsache" mit einem Streitwert von 1.744,20 Euro. Nichts Besonderes für die erfahrene Richterin. Doch das Verfahren, bei dem es um eine Rückzahlung einer Kaution an einen Mieter ging, entpuppte sich nach wenigen Minuten zu einem Streit, der eine folgenreiche Entscheidung für das Cochemer Amtsgericht und vielleicht darüber hinaus mit sich bringen könnte. Denn bevor die Richterin mit dem Vermieter und dem Mieter den Fall "erörtern" konnte, stellte der Klägeranwalt den Antrag, das Kruzifix aus dem Gerichtssaal zu verbannen. Richterin Michels unterbrach daraufhin die Verhandlung und teilte mit, dass sie dazu entsprechende Überlegungen anstellen werde. Stein des Anstoßes ist ein schlichtes Holzkreuz in der Größe 80 x 40 Zentimeter, das neben der Eingangstür im Sitzungssaal 200 des Amtsgerichtes hängt. Nichts Besonderes in dem Gerichtsgebäude, denn in jedem Saal ist der christliche Glaube "dokumentiert". Mal als Holzkreuz oder als mehrere Meter großes Kunstwerk des Künstlers Carlfritz Nicolay. Der hatte etwa im Gerichtssaal 100, dort wo Strafverfahren verhandelt werden, die zehn Gebote hinter dem Richtertisch in Keramik "verewigt". Für Richterin Michels ist der Fall nicht einfach. Deshalb hat sie sich, so bestätigt auf Anfrage auch Amtsgerichtsdirektorin Doris Linden, mit ihren Richterkollegen ausgetauscht. Linden selbst, seit fast 30 Jahren in Justizias Diensten, hat nach eigenen Angaben einen solchen Fall noch nicht erlebt. Für die Leiterin des Amtsgerichtes stellt sich hier eine interessante Rechtsfrage, die auch nicht nur mit dem Abhängen eines Kreuzes zu klären ist, sondern viel weiter gehen könnte. So stellt sich etwa die Frage, was mit Frauen ist, die für die Justiz tätig sind und aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen oder verschleiert sind. Wie in dem konkreten Fall entschieden wird, ist offen. Nach Angaben von Linden beschäftigt sich auch der Richterbund mit dem Thema. Der Fall erinnert an einen Vorgang aus dem Jahr 2006. Damals hatte sich der Trierer Landgerichtspräsident Wolfgang Krämer "nach reiflicher Überlegung" dazu entschlossen, die Kruzifixe in den Schubladen zu lassen, was zu bundesweiten Diskussionen führte. Für Amtsgerichts-Direktorin Linden stellt sich die Frage, ob hier nicht der Gesetzgeber klare Regeln aufstellen sollte. Wie der Cochemer "Kruzifix-Streit" ausgeht, ist völlig offen. Richterin Michels hat nicht mitgeteilt, bis wann sie ihre Überlegungen abgeschlossen haben will. Bericht folgt! Foto: Zender