Weiter Theater ums Theater...

Brandschutz, Transparenzgesetz, Mietspiegel: Das waren die Themen der jüngsten Stadtvorstandssitzung über deren Ergebnisse OB Leibe und Bürgermeisterin Birk die Presse informierten.

Foto: Symbolbild/Archiv

Die Stadt Trier muss 2016 4,9 Millionen Euro in den Brandschutz investieren. Im kommenden Jahr werden es rund 7,5 Millionen Euro sein. Rund 90 Prozent der Gelder fließen an Schulen. 2014 habe die Summe noch 900.000 Euro betragen, so OB Leibe.

Am 1. Juli tritt das neue Transparenzgesetz in Kraft: Alle Stadtrats- uns Ausschusssitzungen (außer Personal, Grundstücksangelegenheiten und Ausschreibungen) sind dann öffentlich. Über die Ergebnisse der Beratungen zu nicht-öffentlichen Themen muss die Stadtverwaltung zeitnah informieren.

Voraussichtlich am 14. Juli wird die Stadt einen neuen Mietspiegel erhalten. Die bislang letzte, siebte Auflage hatte der Stadtrat am 16. November 2010 beschlossen.

Weiter Theater ums Theater! Wie OB Leibe auf Nachfrage bekanntgab, sind im Dezernat III nicht nur die bislang für das Jahr 2015 berechneten 1,3 Millionen Euro für das Theater zu viel ausgegeben worden, sondern noch weitere 700.000 Euro. Der Gesamtfehlbetrag für 2015 beziffere sich somit auf zwei Millionen Euro. Da sich für 2016 bereits eine Budgetüberschreitung von mindestens 1,3 Millionen Euro abzeichnet, hat der OB eine Haushaltssperre für alle freiwilligen Leistungen verfügt. red/fin