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VG Saarburg und Kell: Schwimmbad-Thematik im Fokus

VG Saarburg. Die Themen Schwimmbäder, Forst und Jagd sowie Satzungen und Gebühren bildeten die Schwerpunkte der vierten Zusammenkunft der Lenkungsgruppe zu den Fusionsgesprächen der Verbandsgemeinde Saarburg und Kell am See. Entsprechend des regelmäßigen Wechsels der Treffpunkte kam die Gruppe dieses Mal in der Verbandsgemeinde Saarburg zusammen.

Vor der Sitzung ließ sich die Gruppe von Badleiter Dieter Speck das Hallen- und Freibad zeigen. Durch den Besuch der Freizeitbäder Saarburg sowie durch die Erläuterungen während der Sitzung wurden die grundsätzlich unterschiedlichen Strukturen dieser Freizeitangebote in Saarburg und Kell am See deutlich. Während die Freizeitbäder Saarburg ein Hallen- und ein Freibad umfassen, gibt es in Kell am See nur ein Freibad. Dem angeschlossen ist jedoch – auf gleichem Gelände – der Campingplatz "Hochwald".  Die Freizeitbäder Saarburg sind dem Fachbereich 1 – Referat Schulen, Jugend, Sport und Kultur – zugeordnet. Die technische Leitung obliegt dem Badleiter, soweit nicht die Zuständigkeit der Bauverwaltung gegeben ist. In Kell am See sind Freibad und Campingplatz den  Verbandsgemeindewerken zugeordnet. Der Werkleiter ist auch Badleiter.

Beide Bäder sollen erhalten bleiben

Bedingt durch die unterschiedliche Organisationsstruktur (beim Freibad in Kell jahreszeitlich begrenzte Öffnungszeiten und somit eine unterschiedliche Einnahmensituation) offenbarte der Vergleich der beiden Standorte eine divergente Kosten- beziehungsweise Subventionssituation. Vor dem Hintergrund, beide Bäder im Falle einer Fusion erhalten zu wollen, sollen die Möglichkeiten einer strukturellen Verbesserung ausgelotet und alternative Betriebsformen geprüft werden.

Forst und Jagd in beiden VGs

Beim Tagesordnungspunkt Forst und Jagd hat sich die Lenkungsgruppe nach der ausführlichen Präsentation aller für den Vergleich relevanten Eckdaten darauf verständigt, im Falle einer Fusion die Kostenbeiträge für die Verwaltung von Jagdgenossenschaften so anzupassen, "dass die Personal- und Sachkosten möglichst gedeckt werden". Saarburg und Kell am See erheben in unterschiedlicher Weise Beiträge. So rechnet die VG Saarburg nach drei Faktoren ab und erhebt 250 Euro pro Genossenschaft, 125 Euro je Jagdbezirk und 35 Cent je Hektar Jagdbezirksfläche. Die VG Kell am See setzt pauschal sieben Prozent der Jagdpacht an.

Anpassungen bei Satzungen

Anpassungen würden bei einem Zusammenschluss der beiden Verbandsgemeinden auch bei den Satzungen erfolgen müssen – wobei die Satzungen der jeweiligen Werke separat betrachtet werden. Während die Gebühren "nach allgemeinen Gebührenverzeichnissen" einheitlich erhoben werden, müssten einige Satzungen angeglichen werden. Dies betrifft vor allem die Vergnügungssteuersatzung sowie die Hauptsatzung. Beinahe identisch sind die Satzungen zur Gefahrenabwehrverordnung sowie die Satzung über den Kostenersatz für die Feuerwehr.

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