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Nürburgring-Prozess kann fortgeführt werden

Nürburg. Das Landgericht Mainz hatte im Mai beschlossen, dass das Verfahren um den Betrug beim Projekt "Nürburgring 2009" eingestellt werden muss. Das OLG Koblenz kassierte diesen Beschluss nun.

Das Strafverfahren gegen einen Schweizer Finanzmakler, dem im Zusammenhang mit der Finanzierung des Projekts »Nürburgring 2009« Urkundenfälschung vorgeworfen wird, kann fortgeführt werden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz nun entschieden. Zuvor hatte das Landgericht Mainz am 9. Mai 2018 die Einstellung des Verfahrens beschlossen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Finanzmakler zur Last gelegt, den Verantwortlichen der Nürburgring GmbH vorgespiegelt zu haben, einen Investor für das Projekt zu kennen. Er habe behauptet, dass die GmbH rund 95 Millionen Euro auf einem Treuhandkonto hinterlegen müsse, damit der Großinvestor tätig werde. Um die GmbH von der Ernsthaftigkeit seiner Bemühungen zu überzeugen und zu verhindern, dass sie die Bareinlagen wieder abzieht, habe der Finanzmakler 2009 in der Schweiz und in Liechtenstein je einen Scheck ausgestellt und übergeben. Er hatte angegeben, dass der Inhaber des zugehörigen Kontos ein US-amerikanischer Milliardär sei. Allerdings waren beide Schecks gefälscht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Schweizer vor, dass er mit dem gut gefüllten Konto bei anderen Geschäftspartnern seine Bonität belegen wollte.

Tatorte liegen auch in Deutschland

Das Landgericht Mainz hatte die Einstellung des Verfahrens damit begründet, dass die beiden Urkundenfälschungen nicht in Deutschland begangen worden seien und daher nicht deutschem Recht unterliegen würden. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss Beschwerde beim OLG Koblenz eingelegt. Die Oberlandesrichter haben der Rechtsauffassung ihrer Kollegen am Mainzer Landgericht nun widersprochen. Sie stellten klar, dass bei beiden angeklagten Taten auch im Inland ein Tatort besteht und damit deutsches Strafrecht anwendbar ist. Der 1. Strafsenat begründet seine abweichende Auffassung damit, dass für die Bestimmung des Tatortes nicht allein die erste Übergabe der Schecks entscheidend sei. Nach der Beweislage spricht laut den Richtern vieles dafür, dass der Finanzmakler davon ausgegangen sei, dass die gefälschten Schecks letztlich bei einer deutschen Bank eingereicht werden. Der erste Scheck sei auch tatsächlich bei einer Bank in Mainz abgegeben worden. Somit liege einer der Tatorte auch in Deutschland.

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