Rheinland-Pfalz hat mit seinen Einwänden zum Bundesverkehrswegeplan Erfolge erzielt. Zahlreiche Straßenbauprojekte, darunter auch die A61, erhielten eine höhere Dringlichkeitseinstufung, gab Landesverkehrsminister Volker Wissing bekannt.
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing hat sich erfreut über die Anpassungen des Bundesverkehrswegeplans 2030 gezeigt. »Unsere Bemühungen waren durchaus erfolgreich«, sagte Wissing. »Wichtige Projekte sind nun vordringlich geworden und andere könnten kontinuierlich weiter geplant werden. Das Land gehe bei diesen Projekten davon aus, dass der Bund im Rahmen des Investitionshochlaufs auch zur Finanzierung bereit sei, sobald Baurecht bestehe«, so der Minister.
In den Vordringlichen Bedarf (VB) aufgestiegen ist der sechsstreifige Ausbau der A 60 von der Anschlussstelle Ingelheim bis zum Autobahnkreuz Mainz-Süd. Der Abschnitt vom Autobahndreieck Nahetal bis zur Anschlussstelle (AS) Ingelheim ist im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB) eingestuft und kann daher ebenfalls sechsstreifig geplant werden.
Auch der sechsstreifige Ausbau der A 61 zwischen der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen und der AS Mendig ist jetzt durchgehend dem Vordringlichen Bedarf zugeordnet worden. Die gesamte A 61 ist damit bis zum Kreuz Frankenthal entweder im Vordringlichen Bedarf oder – bis auf den Abschnitt zwischen der AS Mendig und dem AK Koblenz – im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht.
A1-Lückenschluss
Die CDU-Kreistagsfraktion begrüßte die Aussage von Verkehrsminister Wissing, der Lückenschluss der A1 zwischen Kelberg und Blankenheim sei aus verkehrs- und strukturpolitischer Sicht eines der zentralen Anliegen der neuen Landesregierung. Dies hatte Wissing dem Bürgermeister der VG Adenau, Guido Nisius in einem Schreiben mitgeteilt. Die Planfeststellungsunterlagen für den rheinland-pfälzischen Autobahnabschnitt Kelberg-Adenau würden auf der Grundlage der mit dem Bundesverkehrsministerium abgestimmten Detailpläne derzeit erstellt. Danach stehe die Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens für diesen Abschnitt an.
Der neue Verkehrsminister versicherte, diese Schritte mit größtmöglichem Nachdruck anzugehen. An dieser Zusage werde man ihn im Kreis Ahrweiler messen, meinte hierzu MdL Guido Ernst. Auf nordrhein-westfälischer Seite werden derzeit Detailplanungen aufgestellt sowie zwischenzeitlich erforderlich gewordene Änderungen in die Planung eingearbeitet. „Trotz dieser erfreulichen Grundsatzaussage erwarten wir von der neuen Landesregierung, dass sie jetzt aufs Tempo drückt und umgehend Fakten geschaffen werden“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU- Kreistagsfraktion Karl-Heinz Sundheimer, „denn uns läuft allmählich die Zeit davon. Die ersten Gutachten verlieren Ende des Jahres 2016 ihre Gültigkeit, sodass sie neu in Auftrag gegeben werden müssten.“
Vor gut einem Jahr hatte der bis zur Landtagswahl für den Lückenschluss A1 zuständige Innenminister Lewentz noch verkündet, die Planfeststellungsunterlagen für den Streckenabschnitt Kelberg – Adenau wären Ende 2015 fertiggestellt. „Und schon wieder ist sehr viel wertvolle Zeit ins Land gegangen, ohne dass hier nennenswerte Fortschritte erzielt wurden“, sagt MdL Horst Gies, „die Menschen in der strukturschwachen Eifelregion werden schon viel zu lange hingehalten.“
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