Ostermärsche fallen dieses Jahr aus

Die Bedrohung für die Bevölkerung durch die letzten in Deutschland verbliebenen US Atomwaffen am Standort Büchel in der Eifel besteht weiterhin. In dem Zusammenhang kritisiert Norbert Neuser die von der Bundesregierung geplante Neuerwerbung von Kampfflugzeugen ab 2025, denn dann sollen die rund 90 deutschen Tornados ausgemustert werden. Norbert Neuser : "Die Bundesregierung will an der umstrittenen nuklearen Teilhabe der Bundeswehr festhalten und es weiterhin ermöglichen, dass deutsche Kampfflugzeuge US Atomwaffen einsetzen, eine Horrorvorstellung. Die Anschaffung neuer F-18 oder F- 35 Kampfflugzeuge aus us-amerikanischer Produktion wird Milliarden verschlingen. Die Bekämpfung der Coronakrise und die wirtschaftlichen Herausforderungen danach über Jahre werdende finanziell alles abverlangen, auch um das Gesundheitssystem zu verbessern. Deshalb werden alle Finanzmittel gebraucht, um diese Kraftanstrengung zu bewältigen, um Selbständige sowie kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen. In einer solchen Zeit und im Hinblick auf die finanziellen Belastungen, die über Jahre sein werden, jetzt Planungen für die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge zu betreiben ist unverantwortlich. Ich hoffe, dass die SPD als Regierungspartner solche Pläne der Aufrüstung ablehnen wird."