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Umfahrungstunnel von St. Goar: Alle wollen "Pink"

In einem Gespräch zwischen Bahnvorstand Dr. Volker Kefer, Staatssekretär Michael Odenwald im Bundesverkehrsministerium und dem Bundestagsabgeordneten Peter Bleser sagte die Bahn heute zu, mit der Variante „Pink“ eines Umfahrungstunnels von St. Goar und Oberwesel in die Planung zu gehen.

„Alle wollen ‚Pink‘“, war der entscheidende Satz in diesem Gespräch zwischen den Vertretern von Bund, Bahn und dem Parlamentarischen Staatssekretär Peter Bleser.  Die Bahn wird jetzt diese Variante planen und dann zur Prüfung an das Eisenbahnbundesamt (EBA) überweisen. Das EBA wird in einem Gutachten die wirtschaftlichste planfeststellbare Variante ermitteln, die Grundlage für die Gestaltung der Finanzierung sein wird. „Das kann im günstigsten Fall die Variante „Pink“ sein“, hofft Peter Bleser.   Bahn müsste "Pink" komplett finanzieren Ergibt die Prüfung des EBA die Variante „Pink“, muss die Bahn die Gesamtkosten aus LuFV-Mitteln finanzieren. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Bahn umfasst die Mittel für Ersatzinvestitionen, die der Bahn zur Verfügung gestellt werden.   Das EBA könnte allerdings auch feststellen, dass eine kürzere Variante des Ersatztunnels sowohl wirtschaftlicher als auch planfeststellbar wäre. „In diesem Fall“, erläutert Bleser, „haben wir vereinbart, dass die Bahn aus LuFV-Mitteln die Kosten der kürzeren Variante trägt, der Bund und das Land Rheinland-Pfalz die Differenz der Kosten für die Variante „Pink“ finanzieren müssen, falls dies notwendig wird. "Wir sind einen entscheidenden Schritt weiter" Als Beispiel für dieses Vorgehen dient der Ausbau der Rheintalbahn in Baden-Württemberg mit dem Tunnel Offenburg.   Die Planfeststellung für eine Variante des Umfahrungstunnels von St. Goar und Oberwesel kann erst nach Zusage der Kofinanzierung durch den Bund und das Land Rheinland-Pfalz erfolgen, falls diese notwendig wird.   „Wir sind einen entscheidenden Schritt weiter, aber noch nicht am Ziel. Je nach Variante muss auch noch ein Bundestagsbeschluss zur Finanzierung durch den Bund herbeigeführt werden“, so Bleser. Seit 2013 kämpft Bleser an der Seite der Region in Berlin für die Variante „Pink“.


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