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»Abgestimmt, bis es passt«

»Überzeugungsarbeit« des Landrates sorgt für Umdenken und einem Eklat im Gemeinderat von Ellenz-Poltersdorf. Eine kuriose Geschichte über einen gekippten Gemeinderatsbeschluss und dessen Folgen.
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Andreas Offinger ist enttäuscht von den Abläufen rund um die Bewerbung als Weltkulturerbe und insbesondere von Landrat Schnur. Aus Verärgerung hat er sein Mandat niedergelegt. Foto: Zender

Andreas Offinger ist enttäuscht von den Abläufen rund um die Bewerbung als Weltkulturerbe und insbesondere von Landrat Schnur. Aus Verärgerung hat er sein Mandat niedergelegt. Foto: Zender

Von Mario Zender

Wenn Andreas Offinger mit Gästen durch die Mosel-Weinberge wandert, schwärmt er nur so von Flora und Fauna. Man merkt es dem 52-jährigen Ellenz-Poltersdorfer an, dass er die Region liebt und sich dafür einsetzt, etwa als Weinerlebnisbegleiter. Deshalb ist er auch bei der Wahl zum Gemeinderat angetreten. »Etwas erreichen für die Region und die Menschen, die hier leben. Die Region weiter voranbringen aber auch erhalten.« Das war und ist Offinger, der selbst Vater von vier Kindern ist, wichtig. Doch was er nun im Gemeinderat von Ellenz-Poltersdorf erlebt hat, beschreibt er nach eigenen Angaben als »unglaublich«. Hintergrund ist eine Abstimmung über die Aufnahme eines Teils der Moselregion als Weltkulturerbe. Offinger sieht darin für den Weinbau mehr Nachteile als Vorteile. So sollen zukünftig etwa in der Steillage nur noch Reben in der so genannten Einzelpfahlerziehung angebaut werden dürfen. »Alle Winzer, die neue Anlagen in der Steillage anlegen, machen dies mit Drahtanlagen. Nur so kann eine Steillage effizienter bewirtschaftet werden«. Außerdem ist Offinger gegen Subventionen in unattraktive Steillagen, da es sich nach seiner Meinung um »Erhaltungssubventionen« handelt, die für eine »Wettbewerbsverzerrung sorgen«. Offinger stimmte im Rat gegen eine Aufnahme der Mosel-Steillagen als Weltkulturerbe. Bei der Abstimmung am 23. Juni wurde im Gemeinderat von Ellenz-Poltersdorf die Zustimmung zur Beantragung als Weltkulturerbe abgelehnt. Wie übrigens auch in Senheim, Ediger-Eller, Beilstein, Bruttig-Fankel und Nehren. Vier Wochen später erhält Offinger eine Einladung zur Gemeinderatssitzung. »Ich habe mich gewundert, dass auf der Einladung zur Sitzung stand, dass Herr Landrat Schnur das Weltkulturerbe-Projekt nochmals vorstellen will.« Für Offinger ein Unding. »Offenbar kann Herr Landrat Schnur nicht akzeptieren, dass sich der Gemeinderat gegen seine Planung ausgesprochen hat. Dass er nun in den Rat kommt, um diese Entscheidung zu drehen, finde ich beschämend.« Am Dienstag letzter Woche war es soweit. Schnur referierte in der Sitzung über Vorteile einer Aufnahme zum Weltkulturerbe. Dann ließ Ortsbürgermeister Dehren nochmals abstimmen. In den Augen von Offinger war dies nicht in Ordnung, denn der Rat hatte ja bereits vor Wochen über den Punkt entschieden. »Und in der Einladung hatte auch nichts von einer erneuten Abstimmung gestanden«, so Offinger. Als der Rat nun dem Vorhaben mit sechs zu drei Stimmen zustimmte, zog Offinger die Konsequenz. Er legte noch in der Sitzung sein Mandat nieder. »Mein Verständnis von Arbeit in einem Gemeinderat ist ein anderes. Es kann nicht sein, dass hier so lange abgestimmt wird, bis dem Herrn Landrat das Ergebnis passt.« Der ehemalige Kampfjetpilot Offinger erhebt nach der Sitzung Vorwürfe. »Ein solches Vorgehen des Landrates hat nichts mit Demokratieverständnis zu tun. Wenn das so läuft, brauchen wir den Gemeinderat nicht, dann kann der Landrat alles selbst in seiner Amtsstube bestimmen.« Nach Meinung von Offinger könnten etwa Bürger, deren Bauantrag vom Gemeinderat abgelehnt worden sei, auch nicht zur nächsten Sitzung kommen, und dort die erneute Abstimmung einfordern. »Der kleine Mann hat diese Möglichkeit nicht und der Landrat nimmt sich dieses Recht einfach heraus.« Mit Unverständnis reagiert die Kreisverwaltung Cochem-Zell auf die Kritik. Selina Höllen, Pressesprecherin der Kreisverwaltung: »Als Vorsitzender des Vereins Weltkulturerbe Moseltal e.V. bestand bei Herrn Schnur immer auch die Bereitschaft zur Information und zum Gespräch vor Ort. Insoweit nimmt Herr Schnur diese Gespräche als Vorsitzender des Vereins und nicht als Landrat wahr. An dieser Beratung hat sich der Vereinsvorsitzende nicht beteiligt, was auch dem Gesetz entspricht. Zu einer erneuten Beschlussfassung hat sich der Vorsitzende weder geäußert, noch den Rat gedrängt.« Aus den aufgeführten Gründen sei an den Abläufen nichts zu bemängeln. Selina Höllen: »Mangelndes Demokratieverständnis sowie ein Eingreifen in die kommunale Selbstverwaltung der Ortsgemeinde kann darin nicht erkannt werden.« Spannend wird sein, wie sich nun die weiteren Gemeinden, die bereits das Vorhaben abgelehnt hatten, positionieren. »Angemeldet« hat sich Schnur schon zu den Sitzungen der Räte in Bremm, Bruttig-Fankel und Ediger-Eller. Bericht folgt!

Kommentar


Von Mario Zender

Landrat Schnur kämpft für seine Idee, dass die Steillagen der Mosel Weltkulturerbe werden. Grundsätzlich ist es gut, wenn Politiker mit Leidenschaft für ihre Überzeugung »kämpfen«. Im aktuellen Fall um die Bewerbung als Weltkulturerbe hat Schnurs »kämpfen« aber eine faden Beigeschmack. Denn der Landrat geht in die Räte, obwohl diese bereits abgestimmt haben. Und zwar dagegen. Sein »Dabeisitzen« bei den Abstimmungen ist zumindest ein indirekter Einfluss. Nicht jeder traut sich nämlich »gegen« den Landrat zu stimmen.

Mail an den Autor: mzender@weiss-verlag.de


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