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Wahl des Stadtrates wird verschoben

Die Stadtratswahl in Monschau muss verschoben werden. Grund ist eine nicht rechtmäßige Einteilung der Wahlbezirke. Nicht betroffen ist die Bürgermeisterwahl sowie die Abstimmung über den Vertreter im Städteregionstag.

Ein Übertragungsfehler in die Sitzungsvorlage des Wahlausschusses im vergangenen Februar hatte dazu geführt, dass in einem Wahlbezirk die Zahl der Einwohner bzw. der Wahlberechtigten um mehr als 25 Prozent vom Durchschnitt aller Wahlbezirke abweicht. Und genau dies ist nicht gesetzeskonform. Bürgermeisterin Margareta Ritter hatte diese Feststellung der Kommunalaufsicht und dem Landeswahlleiter mitgeteilt. Diese wiederum stellten fest, dass eine Korrektur der Wahlbezirks-Einteilung nicht mehr vor dem Wahltermin am 13. September möglich ist. Die Einteilung muss der Wahlausschuss neu vornehmen und die Aufsichtsbehörde dann einen neuen Termin für den Urnengang festlegen. Zur Wahl gebeten werden die Einwohner der Stadt Monschau dennoch: Denn die Abstimmung über Bürgermeister sowie Vertreter im Städteregionstag können wie geplant erfolgen. Weitere Infos folgen.


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