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"Fehlerteufel" auf Stimmzettel

Personenbezogene Angaben zu einzelnen Bewerbern für die Wahl des Mayener Stadtrats am 26. Mai sind auf dem Stimmzettel nicht korrekt wiedergegeben. Aus diesem Grund müssen die Stimmzettel für die Stadtratswahl neu gedruckt werden.

Die Fehler betreffen zum einen den Bewerber auf Listenplatz 2 des Wahlvorschlages der AfD. Hier wurde anstatt Dr. Ralf-Alexander Schön der Bewerber Dr. Walter Schön ausgewiesen. Zum anderen betrifft dies den Wahlvorschlag der FWM, in dem die jeweiligen Bewerber mit allen, im Melderegister hinterlegten Vornamen hinterlegt sind. Die politische Gruppierung hatte beantragt, dass nur die Rufnamen der Kandidatinnen und Kandidaten veröffentlicht werden. Wahlrechtlich sind grundsätzlich sämtliche im Melderegister bezeichneten Vornamen anzugeben. Die Verwaltung weist darauf hin, dass diesen beiden Fehler in der Bekanntmachung der Wahlvorschläge vom 23. April 2019 nicht aufgetreten seien. Im Anschluss sei allerdings im Zuge der Vorbereitung der Datenübertragung auf den Stimmzettel zur Stadtratswahl ein technischer Fehler aufgetreten, der zu teilweise abweichenden Angaben führte. Weiterhin wurden geringfügige Abweichungen auf dem Wahlvorschlag der SPD (Listenplatz 21: Hofmann, Jürgen anstatt Hoffmann, Jürgen) und der CDU (Listenplatz 14: Göke, Max anstatt Goeke, Max) vorgenommen. Aus diesem Grund müssen die Stimmzettel für die Stadtratswahl neu gedruckt werden. Bereits versendete oder abgegebene Stimmzettel behalten ihre Gültigkeit. "Die Fehler auf dem Stimmzettel sind den technischen Umständen geschuldet und insofern misslich. Die Stadt Mayen steht hier jedoch neben weiteren kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz, die ebenfalls Stimmzettel zur Wahl der Vertretungskörperschaften neu drucken müssen", so Oberbürgermeister Wolfgang Treis. Die Wahlvorschläge werden jetzt neu bekannt gemacht und in den Wahllokalen werde ein entsprechender Aushang veranlasst. Durch den Neudruck komme es, so heißt es aus der Stadtverwaltung, zu Verzögerungen beim Versand und der Ausgabe der korrigierten Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl. Wer aufgrund von Abwesenheit befürchtet, seine Briefwahlunterlagen nicht mehr rechtzeitig zu erhalten, wird um eine Kontaktaufnahme mit dem Briefwahlbüro unter der Telefonnummer: 0 26 51 / 88 20 02 gebeten. Dort könne die Stimmabgabe unmittelbar erfolgen. Das Briefwahlbüro ist • Montag bis Mittwoch: 8 bis 12 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr • Donnerstag: 8 bis 16 Uhr • Freitag: 8 bis 12 Uhr geöffnet. In der Zeit vom 22. bis einschließlich 24. Mai ist das Büro durchgehend von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Während der Öffnungszeiten kann die Briefwahl beantragt, Unterlagen abgeholt oder auch direkt gewählt werden. Themenfoto: Archiv www.mayen.de


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