Die Biotonne kommt zurück

Am Montag tagte der Kreistag des Vulkaneifelkreises zum ersten Mal seit Mitte März. Um den Sicherheitsabstand in Corona-Zeiten zu gewährleisten, trafen sich die Mitglieder des Kreistags im Forum Daun. Auf der Tagesordnung stand dabei auch das Thema Biomüll, das den gesamten Vulkaneifelkreis seit Monaten in Atem hält. Nun gibt es allerdings Neuigkeiten, denn die Biotonne soll ein Comeback erleben. Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen präsentierten am Montagabend einen Antrag, der vorsieht, dass neben dem aktuellen Containersystem zusätzlich von interessierten Bürgern eine Biotonne beantragt werden kann. Der Knackpunkt: Wie viel dies den einzelnen Haushalt extra kosten soll, kann aktuell noch nicht gesagt werden. Kritik diesbezüglich kam unterdessen aus den Reihen der FDP und SPD, die gemeinsam mit UWG und Linke eine gesamtheitliche Rückkehr zur Biotonne anstrebten. Marco Weber, FDP-Fraktionssprecher, etwa sieht in dem zweigleisigen System mit zusätzlichen Kosten für die Biotonne die Gefahr, dass die Tonne damit zu einem System für Besserverdiener werde. Um eine Gebührenkalkulation für die Biotonne im Holsystem zu erstellen, sollen die Bürger im Vulkaneifelkreis vom Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.) angeschrieben und gefragt werden, ob sie die Biotonne wollen oder nicht. Liegen die Rückmeldungen vor, können die Gebühren, die für die zusätzliche Biotonne auf die Haushalte zukommen, errechnet werden. Mit diesem Kompromiss ist auch die ursprünglich angestrebte Bürgerbefragung vom Tisch. Diese war unter anderem eine Antwort auf das Bürgerbegehren »Rettet die Biotonne«, in dessen Rahmen 11.000 Unterschriften für die Rückkehr der Biotonne gesammelt worden waren. Dieses Bürgerbegehren wurde allerdings bei der Kreistagssitzung am Montag offiziell als unzulässig erklärt, da es formal nicht den Anforderungen der Landkreisordnung entspricht. Hierdurch war der Kreistag rechtlich dazu verpflichtet, die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens festzustellen. Jedoch sind sich die Kreistagsmitglieder einig, dass die 11.000 gesammelten Unterschriften nichtsdestotrotz nicht zu vernachlässigen seien. Das System mit den Biotüten und -containern sowie zusätzlichen Biotonnen ist nun erst einmal ein Kompromiss bis Ende 2025. Bis dahin müssen alle Leistungen und Gebühren im Verbandsgebiet angeglichen werden. So lautet die Vorgabe der Aufsichtsbehörde für den Zweckverband. Ab dem 1. Januar 2026 soll es dann gleiche Leistungen für gleiche Gebühren im gesamten Verbandsgebiet geben. Welches System sich dann durchsetzt, bleibt abzuwarten.