»Hochzeits«-Vorbereitungen laufen

Cochem. FDP beschließt konkrete Gespräche nur mit CDU zu führen. Kritik kommt von der "FWG".

Von Mario Zender

Am 19. August findet die erste Sitzung des Cochem-Zeller Kreistages statt. Bereits jetzt, sechs Wochen vor der richtungsweisenden Sitzung, bei der auch die Stellvertreter von Landrat Manfred Schnur gewählt werden sollen, zeichnet sich eine Koalition ab. Nach WochenSpiegel-Informationen gibt es bereits eine konkrete Absprache zwischen der CDU und der FDP.
Auf Anfrage ist die CDU-Kreisvorsitzende, MdL Anke Beilstein, die auch die Verhandlungen führt, noch etwas zurückhaltend mit einer öffentlichen Aussage: »Wir sind auf einem guten Weg. Mehrheiten sind das eine, ein gutes Zusammenwirken für den Landkreis ist das andere. Wir wollen eine gute Lösung für die Zukunft der Menschen«, so Beilstein. FDP-Chef Jürgen Hoffmann räumt auf Anfrage konkrete Gespräche mit der CDU ein. »Bei einer Sitzung des erweiterten Vorstands der Cochem-Zeller FDP am Sonntag wurde das Thema eingehend diskutiert und es hat sich eine deutliche Mehrheit dafür ausgesprochen, dass weiterführende und detaillierte Gespräche mit der CDU geführt werden sollen«, so Hoffmann. Welche konkreten Forderungen die FDP bei diesen ansprechen möchte, will Hoffmann nicht verraten. Klar dürfte aber sein, wenn nichts mehr dazwischen kommt, dass die FDP einen der Stellvertreter des Landrates stellen wird.
Die Entscheidung pro CDU bedeutet, dass die FDP dem Parteienblock aus SPD, Grünen und FWG, mit dem es bereits mehrere Gespräche gab, am Montag eine Absage erteilt hat.   
 
Offiziell will sich von den SPD-Verantwortlichen niemand zu den neuen Entwicklungen äußern. Sowohl SPD-Kreisvorsitzender Benedikt Oster als auch Fraktionsvorsitzender Bernd Schuwerack, die beide für die SPD die Verhandlungen geführt hatten, betonen einmütig: »Wir müssen das erst mit der Fraktion besprechen«, lautet die knappe Äußerung.
Kritik an der geplanten Zusammenarbeit zwischen CDU und FDP kommt bereits von den »Freien Wählern«. FWG-Chef Matthias Müller, der nach eigenen Angaben am Montagmorgen über die neue Entwicklung unterrichtet wurde, sieht diese Zusammenarbeit zwischen CDU und FPD kritisch und wundert sich auch. »Unterm Strich reicht es rechnerisch doch gar nicht für Schwarz-Gelb«, so Matthias Müller.
In der Tat hätten CDU und FDP zusammen lediglich 18 der 38 Sitze; mindestens 20 wären für die Mehrheit notwendig.
Müller versteht auch nicht, was sich die FDP davon verspreche, etwa einen Beigeordneten-Posten. »Wenn einem kleinen Partner dann wieder etwas von der CDU versprochen wird, wie damals den Grünen, finde ich dies keinen guter Start für die zukünftige Kreistagsarbeit.« Deshalb sieht Müller die Wahl der Beigeordneten von CDU und FDP auch alles andere als gesichert an: »Ich gehe davon aus, dass nicht irgendeiner der Oppositionsparteien bereit ist, die CDU-Absprachen auch noch bei einer Beigeordnetenwahl zu honorieren.«
Vergangene Woche wurde auf Ebene der Verbandsgemeinde Cochem eine Zusammenarbeit zwischen der CDU und den Grünen verkündet. Auf Kreisebene wird es – nach Informationen des WochenSpiegel – hingegen eine solche formelle Zusammenarbeit zwischen Schwarz-Grün definitiv nicht geben. Auf Anfrage des WochenSpiegel nennt Kreis-Vorstandssprecher Joscha Pullich dies »unwahrscheinlich«: »Für eine formelle Zusammenarbeit, wie in der Verbandsgemeinde Cochem, fehlt mir im Kreistag die Phantasie.« Dies begründet der Vorstandssprecher der Grünen insbesondere mit der Haltung der anderen Parteien zu einem interkommunalen Gewerbegebiet, welches die Grünen strikt ablehnen. »Ich wüsste nicht, wie man das unter einen Hut bekommen sollte.« Angesprochen auf die mutmaßliche Koalition zwischen CDU und FDP kommentiert Pullich dies süffisant: »Ich wünsche den beiden viel Glück dabei.« Bericht folgt!

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