Ulmen (Mosel)

Ministerin besuchte die Diensthundeschule

Ulmen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Schule für Diensthundewesen der Bundeswehr in der Gräfin-von-Maltzan-Kaserne in Ulmen besucht. Ein Schwerpunkt des Besuchstermins war das Forschungsprojekt, ob Hunde anhand einer Speichelprobe eine Covid-19-Erkrankung identifizieren können.

Alflen ist bereit

Alflen. Die Frage, wie sich der Landkreis Cochem-Zell in der Zukunft wirtschaftlich aufstellen soll, wurde unter anderem mit der Entwicklung eines "Interkommunalen Gewerbegebiets" beantwortet.

Den richtigen Riecher für Corona

Ulmen. Lässt sich eine Corona-Infizierung erschnüffeln? An der Diensthundeschule der Bundeswehr in Ulmen gibt es in Kooperation mit der Tierärztlichen Hochschule Hannover dazu ein Forschungsprojekt. Hier wird erprobt, ob Vierbeiner anhand einer Speichelprobe eine Covid-19-Erkrankung identifizieren können. Die Zwischenergebnisse sind, so die Bundesregierung, vielversprechend.

Demos in Büchel: Auch OVG erlaubt Demo

Büchel. Nachdem bereits das Verwaltungsgericht Koblenz eine Demo vor dem Fliegerhorst Büchel genehmigt hatte (wir berichteten), bestätigte nun auch das Oberverwaltungsgericht Koblenz eine entsprechende Entscheidung der Vorinstanz und wies eine entsprechende Beschwerde der Wehrverwaltung zurück. Der Veranstalter einer ab Freitag, 3. Juli 2020 geplanten sechstägigen Anti-Atomwaffen-Demonstration vor dem Fliegerhorst Büchel darf vorübergehend Versorgungszelte, Toilettenanlagen und ähnliche Einrichtungen innerhalb des militärischen Schutzbereichs des Fliegerhorsts errichten. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Eilrechtsschutzverfahren und bestätigte damit die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. Der Veranstalter meldete bei der zuständigen Kreisverwaltung Cochem-Zell eine Versammlung mit dem Motto „Atomwaffen ächten – keine neue Aufrüstung – Verbotsvertrag“ an, die in unmittelbarer Nachbarschaft zum Fliegerhorst Büchel (Verteidigungsanlage „Büchel II“) in der Zeit vom 3. bis 8. Juli 2020 stattfinden soll. Er beabsichtigte, vor dem Zaun der Verteidigungsanlage ein großes Versammlungszelt (Grundfläche 5 m x 10 m), ein Infozelt (Grundfläche 5 m x 8 m), ein Küchenzelt (Grundfläche 3 m x 6 m), vier Toilettenkabinen und drei Wohnwagen aufzustellen. Da sich der geplante Standort der Anlagen innerhalb eines festgelegten militärischen Schutzbereichs befindet, benötigt er dazu eine Genehmigung der zuständigen Wehrverwaltung. Nachdem diese nicht erteilt wurde, wandte er sich mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Koblenz. Dieses gab dem Antrag statt und verpflichtete die Wehrverwaltung, die Genehmigung zur zeitlich begrenzten Errichtung der Versorgungsanlagen zu erteilen. Eine solche Genehmigung dürfe nur versagt werden, sofern dies zur Erhaltung der Wirksamkeit der Verteidigungsanlage erforderlich sei. Davon könne man nur ausgehen, wenn der ungehinderte Einsatz und die volle Ausnutzung der Wirkungen der Verteidigungsanlage beeinträchtigt würden. Dafür sei vorliegend aber nichts ersichtlich. Die Antragsgegnerin habe selbst nicht vorgetragen, dass Beeinträchtigungen zu befürchten seien (vgl. Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Koblenz Nr. 24/2020). Das Oberverwaltungsgericht lehnte die hiergegen eingelegte Beschwerde der Antragsgegnerin ab. Wegen besonderer Dringlichkeit müsse hier über den Anordnungsanspruch anhand einer Interessenabwägung entschieden werden, die zugunsten des Antragstellers ausfalle. Dabei gehe das Gericht davon aus, dass die für sechs Tage angesetzte Dauermahnwache ohne die besagten Nebeneinrichtungen nicht bzw. nicht in der geplanten Form durchführbar wäre und daher die verfassungsrechtlich gewährleistete Versammlungsfreiheit mit ihrem vollen Gewicht für den Antragsteller streite. Des Weiteren gehe das Gerichts auf der Grundlage der Angaben des Antragstellers davon aus, dass diesem außerhalb des Schutzbereichs in zumutbarer Entfernung zu dem Versammlungsgelände auch kein anderes Grundstück zur Verfügung stehe, auf dem die Zelte, Wohnwagen und Toiletten aufgestellt werden könnten. Das durch die Versammlungsfreiheit gestützte Interesse des Antragstellers an der Errichtung der besagten Anlagen überwiege hier das Interesse der Antragsgegnerin an der Sicherheit ihrer militärischen Einrichtungen. Dabei verkenne das Gericht nicht, dass an der Sicherheit dieser Einrichtungen ein starkes öffentliches Interesse bestehe. Allerdings erscheine die zusätzliche Sicherheitsbeeinträchtigung, die von den Anlagen des Antragstellers ausgehe, nach den Umständen des Einzelfalls nicht besonders groß. Die von der Antragsgegnerin im Beschwerdeverfahren angeführten Gefahren gingen in erster Linie von der Versammlung selbst und nicht von den Einrichtungen des Antragstellers aus; für die Versammlung selbst liege aber eine Genehmigung vor. Das zusätzliche Sicherheitsrisiko, das von den Einrichtungen des Antragstellers ausgehe, lasse sich nach Einschätzung des Gerichts durch engmaschige polizeiliche Kontrollen sowie durch zusätzliche Maßnahmen der Eigensicherung seitens der Antragsgegnerin bewältigen. Beschluss vom 3. Juli 2020, Aktenzeichen: 1 B 10780/20.OVGNachdem bereits das Verwaltungsgericht Koblenz eine Demo vor dem Fliegerhorst Büchel genehmigt hatte (wir berichteten), bestätigte nun auch das Oberverwaltungsgericht Koblenz eine entsprechende Entscheidung der Vorinstanz und wies eine entsprechende…

Atomwaffengegner setzen sich vor Gericht gegen Kreis durch

Büchel. Eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung darf vorübergehend Versorgungszelte, Toilettenanlagen und ähnliche Einrichtungen innerhalb eines militärischen Schutzbereichs errichten, sofern die Wirksamkeit der Verteidigungsanlage dadurch nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz anlässlich einer ab dem morgigen Freitag (3. Juli 2020) geplanten sechstägigen Demonstration vor dem Fliegerhorst Büchel.Der Antragsteller, ein eingetragener Verein, beabsichtigt, unter dem Motto "Atomwaffen ächten - keine neue Aufrüstung - Verbotsvertrag" "für eine Welt ohne Atomwaffen und für den Beitritt Deutschlands zum internationalen Atomwaffenverbotsvertrag" zu demonstrieren. Die Versammlung, die ordnungsgemäß bei der zuständigen Kreisverwaltung Cochem-Zell angemeldet wurde, soll in unmittelbarer Nachbarschaft zum Fliegerhorst Büchel (Verteidigungsanlage "Büchel II") stattfinden. Der Veranstalter plant, vor dem Zaun der Verteidigungsanlage ein großes Versammlungszelt (Grundfläche 5 m x 10 m), ein Infozelt (Grundfläche 5 m x 8 m), ein Küchenzelt (Grundfläche 3 m x 6 m), vier Toilettenkabinen und drei Wohnwagen aufzustellen. Da sich der geplante Standort der Anlagen innerhalb eines festgelegten militärischen Schutzbereichs befindet, benötigen die Demonstranten dazu eine Genehmigung der zuständigen Wehrverwaltung. Diese wurde ihnen jedoch bislang nicht erteilt, weshalb sie sich mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Koblenz wandten. Die Koblenzer Verwaltungsrichter gaben den Demonstranten Recht und verpflichteten die Wehrverwaltung, die Genehmigung zur zeitlich begrenzten Errichtung der Versorgungsanlagen zu erteilen. Eine solche Genehmigung dürfe nur versagt werden, sofern dies zur Erhaltung der Wirksamkeit der Verteidigungsanlage erforderlich sei. Davon könne man nur ausgehen, wenn der ungehinderte Einsatz und die volle Ausnutzung der Wirkungen der Verteidigungsanlage beeinträchtigt würden. Dafür sei vorliegend aber nichts ersichtlich. Die Antragsgegnerin habe selbst nicht vorgetragen, dass Beeinträchtigungen zu befürchten seien. Soweit sie sich auf eine sogenannte Schutzbereichseinzelforderung berufe, wonach das Zelten innerhalb eines Abstands von 50 m vom Zaun der Anlage verboten sei, ändere dies nichts. Denn bei der "Einzelforderung" handele es sich um eine bloße verwaltungsinterne Anweisung, die gegenüber dem Antragsteller keine Wirkungen entfalte. Die "Einzelforderung" entbinde zudem nicht von der konkreten Prüfung einer Beeinträchtigung der Verteidigungsanlage im Einzelfall. Auch die Befürchtung der Antragsgegnerin, Versammlungsteilnehmer könnten die Zufahrt "überrennen", lasse die Verpflichtung zur Erteilung der schutzbereichsbezogenen Genehmigung nicht entfallen. Die damit geltend gemachten Bedenken gegen die Friedlichkeit der Versammlung müssten gegenüber der Kreisverwaltung erhoben werden, sie seien dagegen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. In diesem gehe es um die baulichen Anlagen. Es sei auch nicht erkennbar, inwieweit die konkreten baulichen Anlagen innerhalb des Schutzbereichs Auswirkungen auf die Friedlichkeit der Versammlung haben könnten. Im Übrigen sei nicht dargetan oder ersichtlich, dass der Antragsteller in der Vergangenheit bereits als Anmelder von Versammlungen in Erscheinung getreten sein könnte, bei denen die öffentliche Sicherheit - einschließlich der Wirksamkeit der Verteidigungsanlage "Büchel II" - in ihm zuzurechnender Art und Weise gefährdet worden wäre.Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz erheben.(Verwaltungsgericht Koblenz, Beschluss vom 1. Juli 2020, 1 L 563/20.KO)Eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung darf vorübergehend Versorgungszelte, Toilettenanlagen und ähnliche Einrichtungen innerhalb eines militärischen Schutzbereichs errichten, sofern die Wirksamkeit der Verteidigungsanlage dadurch nicht in…

Machbarkeitsstudie zur Eifelquerbahn

Ulmen. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Nord hat die Zustimmung zur Durchführung einer neuen Machbarkeitsstudie für die Eifelquerbahn gegeben. Das teilt der SPNV Nord mit.

Brand einer Einliegerwohnung

Kennfus. Bei einem Brand einer Einliegerwohnung in Kennfus ist am Samstagabend, 20. Juni, ein Bewohner verletzt worden.Anwohner bemerkten das Feuer von dem darüber liegenden Balkon aus und verständigten die Freiwillige Feuerwehr. Einer der Bewohner erlitt eine Rauchgasvergiftung und wurde durch Rettungskräfte und einen Notarzt versorgt. Zur weiteren Untersuchung und…

Neue Wanderkarte

Ulmen. Ab sofort ist die neue Wanderkarte des Eifelvereins "Ulmen – Land der Themen und Maare" erhältlich. Der Eifelverein hat diese Karte in Zusammenarbeit mit der GesundLand Vulkaneifel GmbH neu herausgegeben.

Wegekapelle erstrahlt wieder

Lutzerath. Die Mitglieder des Arbeitskreises "Unterhaltung öffentlicher Gebäude und Heiligenhäuschen" legten Hand an und lassen die wegekapelle im Ortsteil Driesch wieder erstrahlen.

Letzter Bauabschnitt der L 101

Ulmen. Am Montag, 15. Juni, beginnen die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der L 101 in Ulmen.Im finalen Bauabschnitt wird der Bereich zwischen der B 257 und dem Ortseingang von Ulmen saniert. Die Arbeiten müssen, so der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Cochem-Koblenz, aufgrund der zu geringen Fahrbahnbreite unter Vollsperrung durchgeführt…