Spielautomaten in Deutschland - welche gesetzlichen Regelungen gelten?

Starburst, Book of Ra – viele Verbraucher wissen damit nicht viel anzufangen. Wer hellhörig wird, dürfte auf mit dem Begriff Slot etwas anzufangen wissen. Spielautomaten haben in Deutschland nicht unbedingt das beste Image. Suchtforscher – etwa von der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. – sehen in den Automaten, die gern auch mal als Geldspielgeräte oder im Beamtendeutsch als Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit bezeichnet werden, ein hohes Suchtpotenzial.

Trotzdem gibt es Slots inzwischen nicht nur in Spielhallen. Auch online boomt die Lust am Spielen. Hier sind es Online Casinos, die seit Jahren ihr Angebot ausbauen und sich neue Features einfallen lassen. Sind solche Angebote aber überhaupt legal? Aufgrund der Rechtslage in Deutschland ist in den letzten Jahren ein großes Maß Verunsicherung entstanden.

Abbildung 1: Spielautomaten werden hierzulande rechtlich recht ambivalent behandelt - von Bundesland zu Bundesland unterscheiden sich die Regelungen. Doch was gilt in Rheinland-Pfalz?

Länder handhaben Spielautomaten unterschiedlich

Der Umgang mit Glücksspielangeboten ist in Deutschland keine Sache, die zentral von der Bundesregierung in Berlin geregelt wird. Beim Thema Glücksspiel – und dazu gehören auch Spielautomaten – sind die Bundesländer gefragt.

Wer sich die Mühe macht und die einzelnen Landesgesetze miteinander vergleicht, wird sehr ähnliche Formulierungen und Regulierungsvorgaben finden. Diese Tatsache ist auf den Glücksspiel-/Glücksspieländerungsstaatsvertrag zurückzuführen. Generell schreiben Landesgesetze vor, dass entsprechende Angebote eine Konzession brauchen. Ohne eine Erlaubnis darf öffentliches Glücksspiel nicht abgehalten werden. Aber nicht nur dessen Ausrichtung ist nach dem Strafgesetzbuch (StGB) strafbar.

Selbst wer an einer solchen Veranstaltung teilnimmt, begibt sich schon auf sehr dünnes Eis. Wie können Regeln zum Thema Spielautomaten/Spielhallen aussehen? 

Beispiel Rheinland-Pfalz: Zwischen zwei Spielhallen muss mindestens ein Abstand zwischen 500 Metern Luftlinie eingehalten werden. Gleiches gilt für Einrichtungen, welche vorwiegend von Kindern und Jugendlichen besucht werden.

Die Ländergesetze sind eine Seite der Medaille. Regulierungstechnisch sind weitere Rechtsverordnungen relevant.

Hierzu gehören beispielsweise:

- Gewerbeordnung

- Spielverordnung.

Letztere ist eine Rechtsverordnung nach Bundesrecht und reguliert unter anderem, in welcher Anzahl in Gaststätten Spielautomaten aufgestellt werden dürfen. Darüber hinaus beinhaltet die Spielverordnung konkrete Angaben zur Zahl der Automaten, welche in einer Spielhalle aufgestellt werden dürfen.

Online-Spielautomaten als Ausweichlösung - was ist zu beachten?

Spielcasinos sind zwar gerade in größeren Städten ein alltägliches Bild. Am Image ändert dies wenig. Vor dem Hintergrund der geltenden gesetzlichen Regelungen weichen Spieler seit einigen Jahren auf Alternativen aus. Gerade im Internet hat sich in der Vergangenheit eine breite Szene an Spielbanken etabliert. Spielautomaten (auch als Slots bezeichnet) gehören fest zu deren Angebot. Warum nicht einfach auf solche Online-Automaten setzen?

Rein vom rechtlichen Standpunkt aus betrachtet ergeben sich hier mehrere Probleme. Während stationäre Spielautomaten unter Ländergesetzte zum Glücksspielstaatsvertrag fallen, ist für die Slots im Internet im Regelfall der Glücksspielstaatsvertrag zuständig. Hintergrund: Diese gemeinsame Vereinbarung der Länder ist die Blaupause für länderspezifische Regelungen.

Und Online Casinos, in welche die Slots eingebettet sind, werden hier verboten. Der Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) ist Paragraf 4 zu dieser Sache mehr als eindeutig. Also war es dass mit den Spielautomaten?

Unter diese Regelungen fallen bei genauer Lesart unter anderem:

- Blackjack

- Roulette

- Poker

- Sportwetten

Ganz so einfach ist die Sache nicht. In den letzten Jahren ist klar geworden, wie sehr sich die deutschen Regelungen und das EU-Recht entgegenstehen. Die Folge ist eine Grauzone, in welcher sich einerseits die Betreiber der Online Casinos, andererseits aber auch die Spieler bewegen. Der Grund: In der EU greift die Dienstleistungsfreiheit. Unternehmen, die in einem Mitgliedsstaat lizenziert, kann nicht ohne Weiteres der Zugang zum Markt verboten werden. Die EU bzw. der EuGH sehen für eine wirksame Einschränkungen Hürden vor.

Warum ist diese Differenz zwischen deutschem Recht und den EU Regelungen so wichtig? Wer Slots mit Echtgeldeinsätzen in einem Casino mit Sitz im Ausland spielt, muss sich die Geschäftsbedingungen im Detail durchlesen. Hier kann eine Formulierung auftauchen, welche Spielern die Teilnahme untersagt, in denen Glücksspiel verboten ist. Im Ernstfall kann eine solche Klausel dazu herangezogen werden, Spielerkonten einzufrieren.

Was sollten Spieler online generell beachten?

Bei der Entscheidung für oder gegen einen Anbieter, welcher das Spielen von Slots ermöglicht, geht es um unterschiedliche Aspekte. Generell ist die Anmeldung bei einem Online Casino noch nicht der strittige Punkt. Es gibt bei vielen Betreibern die Möglichkeit, Angebot auch völlig kostenlos in Anspruch zu nehmen.

Zur Debatte stehen trotzdem diverse Punkte. So stellt sich die Frage, was mit persönlichen Daten passiert. Datenschutzklauseln und Erklärungen hat fast jedes Online Casino. Wer allerdings einen gewissen Rahmen gewahrt sehen will, sollte auf Standards Wert legen. Ein Anbieter mit Sitz in Gibraltar oder Malta unterliegt den in der EU geltenden Regeln. Und diese haben erst 2018 im Rahmen der DSGVO für Wirbel gesorgt.

Wie erfahren Spieler mehr über den Sitz des Online Casinos? Im Regelfall reicht das Scrollen ans Ende der Website. Hier fassen die Betreiber meist alle wesentlichen Infos – von der Adresse bis zur Lizenznummer – zusammen.

Wichtige Eckpunkte für Online-Spielautomaten:

- Lizenz der Anbieter

- Kundenservice

- Kassenbereich

- Bonusprogramme.

Das Thema Bonus ist ein zweischneidiges Schwert. Auf den ersten Blick winkt viel Geld. Mit dem Blick in die Bonusbedingungen relativiert sich allerdings der Eindruck recht schnell. Die Hürden sind teils doch recht hoch.

Abbildung 2: Wer sich für Spielautomaten interessiert, kann natürlich auch online seiner Leidenschaft nachgehen. Hier kommt es ganz auf den persönlichen Geschmack an.

Fazit: Slots online und in Spielhallen reguliert

Deutschland hat ein Problem – mit seiner Gesetzgebung in Sachen Glücksspiel. Spielhallen und Automaten, denen allgemein nicht das beste Image vorauseilt, sind ins Netz abgewandert. Spieler ziehen natürlich nach und melden sich bei den Betreibern der Angebote an. Eine Entwicklung, welche der Gesetzgeber stärker kontrollieren will. Allerdings stößt die Regulierung an Grenzen. Was für stationäre Slots noch recht solide funktioniert, stößt online auf Widerstand. Einige Mitgliedsstaaten lizenzieren Online Slots. Und damit haben deren Betreiber einen Hebel in der Hand – die EU Dienstleistungsfreiheit. Vor diesem Hintergrund nutzen Spieler immer wieder die Alternativen der Spielautomaten im Internet.

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