Elektrogesetz und Klimaschutz: Gleich zwei Demos in Trier

Polizei zieht positives Fazit

Trier. Gleich zwei Demonstrationen haben heute in Trier stattgefunden: Die Schrotthändler demonstrierten gegen das neu Elektrogesetz und die Trierer Schüler gingen für den Klimaschutz auf die Straße.

Begonnen hatten die Schrotthändler mit ihrer Demonstrationsfahrt durch die Stadt. Insgesamt brachten die Teilnehmer 60 Lastwagen auf die auf die Straße. In Zusammenarbeit mit Verantwortlichen der Stadtverwaltung hatte die Polizei den Lindwurm störungsfrei durch die Trierer Straßen gelotst und dabei versucht die Beeinträchtigungen für andere Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich gehalten. Etliche Autofahrer signalisierten den Einsatzkräften Verständnis sowohl für die Sperrungen als auch für das Anliegen der Demonstranten. Die Schrotthändler, die in Trier von Kollegen aus Mönchengladbach unterstützt wurden, demonstrierten gegen die Neuregelung des sogenannten Elektrogesetzes. Dort heißt es unter anderem:

"Die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten darf nur von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, Vertreibern sowie Herstellern oder im Fall der Bevollmächtigung nach § 8 deren Bevollmächtigten vorgenommen werden. Die nach Satz 1 zur Erfassung Berechtigten dürfen für die Sammlung und Rücknahme auch Dritte beauftragen."

A.R.T. nimmt Stellung

Bereits zwei Tage vor der Demonstration der Trierer Schrotthändler nahm die Abfallwirtschaft Region Trier (ART) dazu Stellung. In der Pressemitteilung heißt es:

"Die Schrotthändler der Region sehen ihre Existenz gefährdet. Dafür gehen Sie am Freitag, dem 18. Januar auf die Straße. Sie demonstrieren gegen das neue Elektrogesetz welches ihnen verbietet, Elektroaltgeräte zu transportieren. Auch der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.) hat aufgrund der gesetzlichen Vorgaben sein Serviceangebot angepasst. Denn das Gesetz schreibt – neben der Rücknahmepflicht für den Handel – den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in Deutschland vor, dass sie Übergabestellen für Elektrogeräte aus privaten Haushalten bereitstellen müssen. Dem trägt der A.R.T. durch sein Angebot der kostenlosen Anlieferung von Elektroaltgeräten an seinen Standorten in Trier, Mertesdorf, Rittersdorf, Sehlem und Walsdorf Rechnung. Die dort angelieferten Altgeräte werden der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR) gemeldet und von dieser der Verwertung zugeführt. Der A.R.T. erhält für diese Geräte keinerlei finanzielle Entschädigung und hat somit aus deren Sammlung keine Einnahmen. Davon ausgenommen sind im Verbandsgebiet des A.R.T. lediglich Elektrokleingeräte, die im Elektrogesetz als „Gruppe 5“ erfasst werden. Der große personelle Aufwand an den Sammelstellen kann nur teilweise durch die Einnahmen aus der Vermarktung der Elektrokleingeräte gedeckt werden. Die darüber hinaus anfallenden Kosten finanziert der A.R.T. aus dem Gebührenhaushalt."

Schüler für mehr Umweltschutz

Fast zeitgleich demonstrierten Trierer Schüler in der Fußgängerzone für die Umwelt und für ihre eigene Zukunft. Auch diese Demonstration verlief störungsfrei und zur Zufriedenheit der Polizei. Die Demonstration ist Teil der deutschlandweiten Aktion fridaysforfuture.de und fand im Geiste der 16-jährigen Klima-Aktivisten Greta Thunberg statt. "Wir sind junge Menschen und streiken freitags in ganz Deutschland, um gegen die aktuelle Klimapolitik zu protestieren", heißt es auf der Website der Aktion. 

Polizeidirektor Dietmar Braun zeigte sich mit dem Verlauf der beiden Demonstrationen, für deren reibungslosen Verlauf er die Verantwortung trug, zufrieden.

RED/Fotos: Reiprich

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