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Leibe im Gefängnis: Stadt wehrt sich gegen JVA-Schließung

Aufgrund der Resolution des Stadtrates hat der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe den Auftrag erhalten, sich für den Erhalt der Justizvollzugsanstalt (JVA) bei der Landesregierung von Rheinland-Pfalz einzusetzen.
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Oberbürgermeister Wolfram Leibe verschafft sich vor Ort einen Überblick über die Lage in der JVA Trier. Foto: FF

Oberbürgermeister Wolfram Leibe verschafft sich vor Ort einen Überblick über die Lage in der JVA Trier. Foto: FF

Diesem kam der Oberbürgermeister nun nach und besuchte die JVA Trier, um sich vor Ort ein Bild über die tatsächlichen Gegebenheiten zu machen. Nach Erkenntnissen der Gewerkschaft machte der OB im dabei geführten Gespräch mit der Anstaltsleitern Sabine Beckmann sowie  ihrem Führungsstabs und dem Personalrat der JVA Trier schnell klar, dass auch er sich für den Erhalt der JVA Trier einsetzt. Er äußerte, dass er stolz auf die Behörden seiner Stadt und deren Beschäftigten sei und dies würde auch die JVA und ihre Mitarbeiter einschließen.

Keine Kostenersparnis laut Personalvertretung

Im Gespräch wurde von Seiten der Personalvertretung dargelegt, aus welchen Gründen eine Schließung der JVA weder sinnvoll ist, noch für das Land eine Kostenersparnis darstellt. Daneben gaben die Personalräte ihrer Sorge Nachdruck, dass aus ihrer Sicht die Schließung im Ministerium bereits beschlossene Sache sei und die von Seiten des Personals vorgetragenen Argumente nicht angemessen berücksichtigt werden. Man war sich einig, dass der Vollzug und die Sicherheit der Bevölkerung nicht dafür herhalten sollten, um Kosten zu sparen. Vielmehr sollte gerade im Vollzug Faktoren  wie Resozialisierung, die Nähe zu den Gerichten sowie die Verhinderung von Vollzugsfabriken mit mehr als 1000 Inhaftierten eine gewichtige Rolle spielen. "Heimatnähe bedeutet für die Gefangenen Resozialisierung", so OB Leibe.

Stadt kein Interesse an Grundstück

Abschließend stellte der OB klar, dass die Stadt Trier kein Interesse am Grundstücks der JVA habe, allein die immensen Kosten eines Rückbaus der JVA, die fast komplett aus Beton besteht, würde Investoren vom Erwerb des Geländes abschrecken.

Hintergrund

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte bereits im März vergangenen Jahres bekannt gegeben, die JVA in Trier schließen zu wollen. Das Gefängnis müsste mit einem millionenaufwand saniert werden. Stattdessen soll das alte Gefängnis in Wittlich wieder in Betrieb genommen werden und die JVA Trier dorthin verlegt werden. Langfristig sollen so Kosten eingespart werden. Das alte Hafthaus in Wittlich ist seit Inbetriebnahme des neuen Gebäudes im Jahr 2010 ungenutzt. In einer Resolution hatte der Stadtrat im vergangenen November das Land auf die Folgen hingewiesen, die bei einer Schließung der JVA in Trier drohen würden.   RED


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