Arnt Finkenberg

OB-Wahl Trier: Drei wollen‘s werden ...

Trier. Am Sonntag, 25. September findet die Wahl zum Oberbürgermeister der Statdt Trier statt.  

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Plakate der drei Kandidaten

Plakate der drei Kandidaten

Foto: FF

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Drei Kandidaten - Amtsinhaber Wolfram Leibe (62, SPD), Michael Molitor (34, CDU) und Vera Ganske (24, Die Partei) bewerben sich um das Amt. Leider lagen uns die Antworten von Vera Ganske bis Redaktionschluss noch nicht vor. Wir wollen sie in unserer nächsten Ausgabe, die am Freitag, 23. September erscheint, veröffentlichen.

(Red/FIN). Im Folgenden die Antworten von Wolfram Leibe und Michael Molitor auf unserer Fragen:

Die kommunalpolitischen Rahmenbedingungen waren seit der Wiedervereinigung wohl noch nie anspruchsvoller als momentan. Corona-Pandemie, Ukrainekrieg, Gas- und Strompreiserhöhungen, Inflationsängste und die Klimakrise beherrschen die Schlagzeilen und haben Auswirkungen auf das tägliche Leben auch der Trierer Stadtbevölkerung. Warum wollen Sie in einer Zeit so vieler Krisen Oberbürgermeister bleiben/werden?

Michael Molitor (MM) (CDU): Seit 18 Jahren bin ich im Gesundheits- und Sozialwesen in verschiedensten Aufgaben tätig und bin in dieser Zeit jeglicher Art von Krisen begegnet. Angefangen von persönlichen Existenzängsten als Krankenpfleger in der Onkologie oder als Krisenmanager - während der Corona Zeit - als Mitglied der Verantwortlichen für das Corona Gemeinschaftskrankenhaus bis hin zu Mitarbeitergesprächen heute. Mitarbeitern, denen die Angst vor dem Winter ins Gesicht geschrieben steht, weil sie Not haben, die Energergiepreise zu stemmen. Und bei all dem Erlebten bin ich nicht davor zurückgeschreckt, Verantwortung für den Einzelnen oder die Gesellschaft zu übernehmen. Und genau das möchte ich im Amt des Oberbürgermeisters fortführen.

Wolfram Leibe (WL) (SPD): Das haben Sie sehr treffend formuliert. In einer Zeit vieler Krisen ist ein Oberbürgermeister in einer ganz besonderen Art und Weise gefordert und ich stelle mich sehr gerne dieser Herausforderung. Seit Anfang 2020 konnte Vieles nur noch eingeschränkt vorangebracht werden. Jetzt gilt es die auf den Weg gebrachten Erfolge abzusichern:

Gutes Wohnen im Westen

Feuerwache

Theater und Tufa-Anbau

Q 54 (ehemals General von Seidel-Kaserne/Red)

Welchen drei kommunalpolitischen Themen würden Sie nach Ihrer Wahl besondere Aufmerksamkeit widmen und warum?

MM: Mir ist es zunächst wichtig, die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr in den Blick zu nehmen und deren Ideen und Kreativität Raum zu geben. Beutetet konkret, dass wir als Stadt alles dafür tun müssen junge Unternehmen in allen Bereichen zu fördern, damit wir daraus wieder eine wirtschaftliche Stärke entwickeln können. Dazu gehört auch, dass ich das Vereinsleben in allen Bereichen fördern und durch eine Stadtverwaltung stärken will, die für unsere engagierten Bürgerinnen und Bürger als Dienstleiter fungiert, damit unser Vereinsleben eine Zukunft hat. Denn ohne Vereine und deren Engagement wäre unsere Stadt blutleer. Wohnraum, Entwicklung der Innenstadt und Förderung des ÖPNV sind Themen, die es mit einer langfristigen Strategie klug anzugehen gilt. Und für diese Langfristigkeit stehe ich mit meiner Kandidatur.

WL: Wohnen und Quartiersentwicklung = mehr zuhause schaffen

- Auskömmliche Kommunalfinanzen für mehr Handlungsfähigkeit

- Sicherheit und Klimaschutz für Mensch und Natur stärken

Zahlreiche Geschäfte in der Trierer Innenstadt stehen nach zwei Jahren Corona-Pandemie mit all ihren Auswirkungen leer. Hohe Ladenmieten sind oft ein Grund. Jetzt kommen noch erheblich höhere Nebenkosten hinzu. Was kann die Stadt tun, damit sich die Lage der Einzelhändler nicht noch weiter verschlechtert? wie können weitere Geschäftsschließungen Ihrer Meinung nach verhindert werden?

MM: Die Pandemie war natürlich für die Entwicklung der Innenstadt eine nie dagewesene Herausforderung, allerdings zugleich auch nur Brennglas auf die Problematik, die sich seit vielen Jahren bereits abzeichnete. Leider sind die Einflussmöglichkeiten einer Kommune gering, da die privaten Eigentümer die Mieten festsetzen und die Gesetze des Marktes dieses bestimmen. Gleiches gilt für die Nebenkosten. Die Stadt kann aber die Rahmenbedingungen für die Einzelhändler verbessern. Hier will ich ansetzen. Bürokratie muss abgebaut werden, den Einzelhändlern muss mehr Freiraum gewährt werden. Die Einzelhändler selbst müssen attraktiver werden. Wir brauchen wieder mehr innhabergeführte Geschäfte mit einem guten Mix aus Gastronomie und Aufenthaltsqualität für alle Generationen. Dann kann sich die Stadt auch wieder zu dem Oberzentrum entwickeln, das es einmal gewesen ist - allerdings mit einem ganz neuen Gesicht. Die Neustraße macht es bereits vor!

WL: Wir werden die bewilligten Fördermittel in Höhe von mehreren Millionen Euro für die Stadt nutzen und haben mit der Schaffung des neuen Innenstadtdezernats die Innenstadt zum Topthema der Verwaltung gemacht. Die Stadt kann und muss die Einzigartigkeit der antiken Kaiserstadt nutzen und das Tafelsilber polieren. Die Simeonstraße ist eine Top-Einkaufsstraße in Deutschland- das ist auch eine Verpflichtung.

Die hohen Nebenkosten belasten nicht nur Geschäftsleute, auch der ohnehin schon knappe Wohnraum wird dadurch noch teurer. Was kann die Stadt tun, dass mehr bezahlbarer Wohnraum angeboten wird?

MM: Es muss ein guter Mix aus den verschiedensten Möglichkeiten entstehen, der alle Bürger gut in den Blick nimmt und gemeinsame Lösungen generiert. Neubeugebiete da, wo es sinnvoll ist, aber nicht um jeden Preis für Umwelt und Umfeld. Gleiches gilt auch bei dem Thema Nachverdichtung. Da gibt es an vielen Stellen Potential, das konsequenter als bisher genutzt werden muss. Aber auch da gilt es achtsam zu sein und Rücksicht auf die Nachbarn zu nehmen. Auch muss der tatsächliche Leerstand der Wohnungen und Häuser in Trier noch einmal unter die Lupe genommen werden, denn es steht, aus vielerlei Gründen, viel zu viel Wohnraum ungenutzt frei. Und ein mir wichtiger Aspekt, der nicht nur aus Wohnraumsicht ein Thema werden muss, ist das »Mehrgenerationen-Wohnen«. Wir erleben an vielen Stellen in großen Wohnungen und Häusern eine Vereinsamung der Menschen. Dies hat natürlich zu Folge, dass Wohnraum oftmals nicht optimal genutzt wird, es stellt aber die Bewohner oft vor große Herausforderungen, da sie sich oftmals nicht mehr allein helfen können. Auch da gilt es anzusetzen und gute Ideen und Projekte zu fördern.

WL: Die Stadt kann Rahmenbedingungen definieren. Mehr Wohnen und damit günstigeres Wohnen ist prinzipiell möglich. Der Stadtrat entscheidet, was möglich sein wird. Mit der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft werden wir in den kommenden Jahren hunderte Bestandswohnungen sichern und im knappen Markt erhalten können. Wir beraten auch über die Konditionen der ISB zum Thema Wohnungsbau und wir haben festgelegt, dass bei Neubauprojekten mindestens 30 Prozent bezahlbarer Wohnraum entstehen.

Die Kommunen im Lande setzen großen Hoffnungen auf die Reform des kommunalen Finanzausgleichs zum 1. Januar 2023. Doch in Zeiten von Inflation und hohen Strom- und Gaskosten wird der finanzielle Spielraum für die Kommunen wohl weiterhin eher begrenzt bleiben. Dennoch die Frage: Wo sollen Ihrer Meinung nach die Mehreinnahmen in der Stadt Trier am sinnvollsten investiert werden?

MM: Der kommunale Finanzausgleich wird Trier etwas Luft für die nächsten Jahre verschaffen. Allerdings, so verstehe ich mein wirtschaftliches Handeln, müssen wir dringend dafür sorgen, dass sich in Zukunft die Einnahmenseite verbessert. Denn sonst stehen wir schnell da wie zuvor. Und daher gilt es eine kluge Strategie zu entwickeln, wie wir als Stadt attraktiv werden können, damit innovative Unternehmen sich in Trier ansiedeln und zugleich schauen wie man Lebens- und Arbeitsqualität in unserer Stadt verbinden kann. Neu Gewerbegebiete müssen ausgewiesen werde. Denn dadurch kann sich dann letztendlich neue wirtschaftliche Stärke entwickeln. Ich hege die Hoffnung, dass wir dann in einigen Jahren nicht auf Finanzausgleiche angewiesen sind. Dazu brauch es nach den Krisenjahren einen Neustart für die Stadt und für diesen Neustart und die damit verbundene Kontinuität stehe ich als Kandidat.

WL: Den Finanzausgleich habe ich federführend mitverhandeln dürfen in meiner Rolle als Finanzexperte im Städtetag. Das Ergebnis erfreut mich sehr. An erster Stelle stehen insbesondere die Kitas, Schulgebäude und die Sportanlagen. Auch das Bahnhofsumfeld und die Eingangsbereiche der Stadt sind anzupacken. Zuvor natürlich der Porta-Nigra-Platz.