Claudia Neumann

Kommen Moselaufstieg und Meulenwaldautobahn nun doch?

Stadt Trier. Moselaufsteig und Meulenwaldautobahn, die West- und Nordumfahrungen Triers, haben es nun doch in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2015 geschafft ? gegen den Willen der rot-grünen Landesregierung. Das sorgt für politischen Zündstoff.

Grüne und SPD im Mainzer Landtag staunten nicht schlecht: im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fanden sich jetzt nicht nur sämtliche von ihnen angemeldeten Projekte, sondern darüber hinaus weitere Punkte. Darunter Moselaufstieg und Meulenwaldautobahn.

Dabei setzt die Landesregierung doch verstärkt auf ÖPNV-Projekte. Aktuell wird die Trierer "Weststrecke" ausgebaut, um Pendlern ein gutes Angebot im Bahnverkehr zu sichern, teilen die verkehrspolitischen Sprecherinnen von SPD und Grünen, Astrid Schmitt und Jutta Blatzheim-Roegler, mit.

"CDU hat Hinterzimmer bis nach Berlin ausgedehnt"

"Während die Landesregierung sich bewusst gegen die Anmeldung der beiden unfinanzierbaren Straßenneubauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan entschieden hat, setzt die Union hier weiterhin auf Asphalt gewordene Prestigeträume", sagt die grüne Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer.

Nach Schätzungen des Landesbetriebs Mobilität würden die Kosten für die Meulenwaldautobahn explosionsartig um 120 Prozent auf 315,1 Millionen Euro steigen. Die Kosten für den Moselaufstieg lägen aktuell bei 60,1 Millionen Euro, rechnet sie vor. Hier würden Konzepte aus dem letzten Jahrhundert ausgegraben und als Innovation verkauft. "Es scheint als habe die CDU die Hinterzimmer bis nach Berlin ausgedehnt", schimpft Rüffer.

"Giftgrüne Verkehrspolitik aus Mainz"

"Ein Verkehrswegeplan, der Weichenstellung bis weit ins nächste Jahrzehnt vornimmt, verträgt sich nicht mit giftgrüner Verkehrspolitik aus Mainz", wettert dazu der Trierer CDU-Bundestagsabgeordnete Bernhard Kaster. "Der Bundesverkehrsminister beurteilt Verkehrsprojekte nach dem Bedarf und klaren, objektiven Kriterien. Maßgeblich sind das Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie netzkonzeptionelle, raumordnerische, städtebauliche und ökologische Aspekte", führt Kaster aus.

Der neue Bundesverkehrswegeplan werde Bürger und Wirtschaft vor Landesregierungen wie in Rheinland-Pfalz schützen, die Verkehrspolitik immer noch zur ideologischen Profilierung nutzen.

Länderinteressen respektieren

Schmitt und Blatzheim-Roegler fordern eine Rücknahme der zusätzlich aufgenommenen Straßenprojekte seitens des Bundesverkehrsministers und seine klare Zusage, sich nicht weiter über die Länderinteressen hinwegzusetzen. red/cnExtra:Der Moselaufstieg (Westumfahrung Triers) ist die Autobahnanbindung des Saar-Moseltals an die A64.Die Meulenwaldautobahn (Nordumfahrung Triers) ist die Anbindung der A1 über den Anschluss Schweich an die A64.

 

(Foto: Archiv)

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