Trierer Vereine rufen zur Demo gegen TTIP auf

Im Herbst startet die "politische Phase" der TTIP-Verhandlungen. "Wir wollen unserer Regierung jetzt zeigen, dass wir dieses Freihandels­abkommen nicht wollen", sagt Wolf Buchmann von den Grünen, die gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Organisationen und Vereinen zur Demo in Trier aufrufen. Viele aus der Region werden sich außerdem auf den Weg nach Berlin machen.

Was ist TTIP?

Mit TTIP ist die  "Transatlantische Handels- und Investitions­partner­schaft" zwischen der Europäischen Union und den USA gemeint. Mit dieser Partnerschaft sollen Vorschriften und Regeln langfristig so gestalten werden, dass sie besser zusammenpassen. Damit sollen die Märkte zu beiden Seiten des Atlantischen Ozeans stärker geöffnet werden. Kritiker der Vereinbarung befürchten jedoch eine Absenkung von Standards in den Bereichen Arbeit, Soziales, Umwelt, Datenschutz und Verbraucherschutz. Sie wenden sich außerdem gegen die Intransparenz und die strikte Geheimhaltung von wesentlichen Inhalten des Abkommens.

Regularien in USA lascher

Zu den abzubauenden Handelsbarrieren zählen laut Kritikern wichtige Grundpfeiler des europäischen Verbraucherschutzes. "Gesetzlich sind in Europa viele Produkte und Technologien verboten, die unserer Gesundheit oder unserer Umwelt schaden. Die Regelungen hierzu sind in den USA fast immer wesentlich lascher, zum Beispiel beim Hormonfleisch oder der Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel. Die angestrebte Harmonisierung der unterschiedlichen Standards wird in vielen Fällen auf eine Verschlechterung der gesetzlichen Standards  im Umwelt- und Verbraucherschutz in Europa hinauslaufen", schreiben die Veranstalter der Trierer Demo in einer Pressemitteilung. Auch der Kulturszene in Europa - vor allem aber auch in Deutschland - würden gravierende Nachteile durch TTIP drohen. Kulturförderung könne als Wettbewerbsverzerrung ausgelegt werden, da eine solche Förderung durch die öffentliche Hand in den USA keine Tradition wie hierzulande habe, heißt es weiter.

Demo in Trier

Die Demonstration in Trier beginnt um 12 Uhr auf dem Viehmarkt und zieht dann über den Kornmarkt zur Porta Nigra, wo eine Abschluss­kundgebung stattfinden wird. Organisiert wird die Demonstration vom BUND Trier Saarburg, der Arbeitsgemeinschaft Frieden, dem NABU Trier, dem Verein Transition Trier, Bündnis 90/die Grünen Trier, der Grünen Jugend, den Trierer Linken, den Naturfreunde Quint, dem Kunstverein Trier Junge Kunst  und der Lokalen Agenda 21. Foto: Symbolbild