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Ja, sie wollen... über die Ehe verhandeln

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Gibt es eine »Mitgift«  vom Land oder eine weitere Hängepartie für die Vulkaneifeler?   Foto: A. Koch

Gibt es eine »Mitgift« vom Land oder eine weitere Hängepartie für die Vulkaneifeler? Foto: A. Koch

Bis Ende Oktober muss es ein Signal nach Mainz geben: Sind die drei Verbandsgemeinden bereit zu einer freiwilligen kreisinternen Dreierfusion?
Diane Schmitz, VG-Bürgermeisterin der Oberen Kyll, ist unterwegs, als sie mit dem WochenSpiegel spricht. Und auch die kreisinterne Fusion, welche nach den jüngsten Ratsbeschlüssen nun verhandelt werden soll, muss wohl noch eine gute Wegstrecke zurücklegen. »Warum hat die Landesregierung überhaupt eine kreisübergreifende Fusion zugelassen? Und warum sind erst jetzt verfassungsrechtliche Bedenken aufgetaucht?«, fragt Schmitz.
Die Bürgermeisterin sieht sich generell als Befürworterin von Fusionen, um Steuergelder zu sparen. Aber: »Es gab mit großer Mehrheit Bürgerentscheide für ein Zusammengehen mit der VG Prüm, daran fühlen sich die betreffenden Ortsbürgermeister gebunden und auch ich will mich nicht gegen den Bürgerwillen stellen. Darum kann es sein, dass eine Mehrheit für die Dreierfusion im VG-Rat nicht zu Stande kommt.«
Aber Schmitz sieht auch die Vorteile dieser Dreierhochzeit: »Man hat es nicht mit zwei verschiedenen Landkreisen zu tun.« Nun wird an der Oberen Kyll zunächst ein Eckpunktepapier erarbeitet, welches dann nochmals in die Ortsgemeinden gegeben wird zwecks Entscheidung.
Froh über den offenen Weg zu Dreierfusionsgesprächen ist Heike Bohn, VG-Bürgermeisterin von Hillesheim. »In dieser neuen Größenordnung wäre eine Verbandsgemeinde für die nächsten, wie auch immer gearteten Reformschritte gut aufgestellt.« In die Verhandlungen jedoch geht sie nicht euphorisch: »Ich erhoffe mir einen positiven Ablauf, denke aber, dass im Laufe der letzten Jahre viele Gräben entstanden sind, es viele Missverständnisse und Streitereien gegeben hat, die vielleicht nicht so leicht hintenan gestellt werden können. Und es gibt Beschlüsse, Voten und Entscheide, die gefasst wurden (für andere Varianten). Da gehört nun von allen Beteiligten ein ordentliches Maß an Offenheit und positivem Wollen dazu, damit es zu einem konstruktiven Miteinander auf Augenhöhe kommen kann.«
Matthias Pauly, VG-Bürgermeister aus Gerolstein, sieht die Synergien: »Die Vorteile einer Dreierfusion sind vielfältig und dürften von den Partnern unterschiedlich gewichtet werden. In erster Linie geht es darum, die jährlichen Kosten um wenigstens eine Million Euro zu senken.  Kein privates Unternehmen könnte ein vergleichbares Einsparpotenzial ungenutzt lassen. Zugleich kann die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gesteigert werden, gleiches gilt für die Servicequalität.«
Als positiv gestimmter Mensch sehe er zwar auch das eine oder andere Problem, »möchte diese aber nicht herbeireden«. Nach seiner aktuellen Einschätzung sind alle Beteiligten guten Willens. (AKO)


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