Landkreis erhält Förderung für Breitbandplanung

Die Bundesregierung will bis 2018 eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreichen. Insbesondere ländliche und schwach besiedelte Regionen sollen von dem neuen Bundesförderprogramm zur Beschleunigung des Breitbandausbaus profitieren. Damit Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel zum Ziel haben. Zur Erläuterung des Förderprogramms fand in der Kailbachhalle in Landscheid-Niederkail eine Informationsveranstaltung für die Bürgermeister, Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher des Kreises statt. Im Rahmen der Veranstaltung überreichte Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), wenige Wochen nach Inkrafttreten des Bundesförderprogramms einen Förderbescheid von 50.000 Euro an Landrat Gregor Eibes. Das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau sei schon jetzt ein Erfolg, erklärte der Staatssekretär. Das Angebot werde gut angenommen und die Anträge würden schnell und unbürokratisch bearbeitet. Insgesamt nehme der Bund 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Damit solle es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr geben, so Bomba. Mit dem Geld kann der Kreis Bernkastel-Wittlich nun die Antragsunterlagen für eine Bundesförderung des vorgesehenen kreisweiten Breitbandausbaus erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI jeweils bis zu 15 Millionen Euro, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern. Da das Bundesprogramm mit dem entsprechenden Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf zehn Prozent reduziert werden. Bernkastel-Wittlich will zusammen mit den Städten und Gemeinden den bedarfsgerechten Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Kreisgebiet bis 2018 umsetzen. Hierzu wird in Kürze unter Federführung von Landrat Gregor Eibes ein öffentlich-rechtlicher Kooperationsvertrag zwischen dem Landkreis und den teilnehmenden Verbandsgemeinden beziehungsweise der Stadt Wittlich und der Gemeinde Morbach geschlossen. Zeitgleich wird der TÜV Rheinland eine auf das Kreisgebiet bezogene Machbarkeitsstudie vorlegen, aus der die mit Breitband unterversorgten Gebiete und die voraussichtlichen Ausbaukosten hervorgehen. Foto: Kreisverwaltung (vlnr): Bürgermeister Dennis Junk, MdB Patrick Schnieder, Staatssekretär Rainer Bomba, Landrat Gregor Eibes, Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes, Frank Becker vom Breitbandkompetenzzentrum Rheinland-Pfalz freuen sich über die Förderzusage des Bundes.