Cochem-Zeller Landrat plant digitale Kreistagssitzung

Von Mario Zender Die Corona-Pandemie sorgt auch im politischen Tagesgeschäft für erhebliche Einschränkungen. Zahlreiche Sitzungen finden nicht oder nur eingeschränkt statt. Bislang wurde aber noch keine Ratssitzung im Kreis Cochem-Zell online durchgeführt. Das könnte sich bald ändern. Landrat Manfred Schnur plant, so Informationen des Cochemer WochenSpiegel, die für den kommenden Montag geplante Kreistagssitzung als Videokonferenz abzuhalten. In einem Schreiben an die Kreistagsmitglieder (liegt dem WochenSpiegel vor) rechtfertig Schnur dies mit Paragraf 28 Abs. 3 der Landkreisordnung. Demnach können Beschlüsse des Kreistages bei außergewöhnlichen Notsituationen auch mittels Videokonferenz gefasst werden. Schnur in dem Schreiben: „Die Corona-Pandemie wurde durch die ADD bereits als außergewöhnliche Notsituation festgestellt.“ Deshalb bittet Schnur um die Zustimmung der Kreistagsmitglieder für die geplante Online-Durchführung. Laut Vorgaben müssen für die Durchführung einer solchen Videokonferenz zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Kreistagsmitglieder zustimmen. Diese Zustimmung erbittet Schnur in dem Schreiben. Nach Planung der Kreisverwaltung soll die Sitzung nicht wie geplant als Präsenzsitzung, sondern als Videokonferenz stattfinden. Dabei würden lediglich die Vorsitzenden der Fraktionen sowie die Kreisbeigeordneten gemeinsam mit den Vertretern der Verwaltung im Sitzungssaal 4.50 im Kreishaus tagen. Alle anderen sollen dann online dazu geschaltet werden. Für Zuhörer und Vertreter der Presse soll ebenfalls ein Raum im Kreishaus zur Verfügung gestellt werden, bei dem die Sitzung digital verfolgt werden kann. Redebeiträge, so die Kreisverwaltung in dem Schreiben an die Kreistagsmitglieder, sollen auf ein Minimum begrenzt werden. Bis Mittwochabend haben die Mitglieder des Kreistages nun Zeit, sich zu entscheiden. Dann soll geprüft werden, ob die erforderliche zwei Drittel Mehrheit für die Online-Durchführung vorhanden ist. Die Kreisverwaltung Cochem-Zell wollte sich auf Anfrage noch nicht zu den Planungen äußern. Bericht folgt!