Cochem. Während der Landkreis Cochem-Zell so hoch verschuldet ist wie nie zuvor, rollen Tag für Tag Busse teils ohne Fahrgäste durch den Kreis. Der massiv ausgebaute ÖPNV gilt als einer der großen Kostentreiber – und sorgt seit Monaten für Unmut in der Bevölkerung. Nun haben besorgte Bürger eine Online-Petition gestartet. Sie fordern von der Kreisverwaltung klare Zahlen und volle Transparenz beim ÖPNV. Wie teuer sind die zahlreichen Busfahrten wirklich – und wie viel davon ist tatsächlich Pflichtleistung für den Schülerverkehr?
Die Initiatoren der Petition betonen, dass es ihnen nicht um die Abschaffung des ÖPNV geht. Vielmehr wollen sie wissen, welche Buslinien tatsächlich Pflichtleistungen für den Schülerverkehr sind und welche Fahrten darüber hinausgehen.
Zudem interessiert sie, wie hoch die Kosten jeweils für verpflichtende und freiwillige Angebote ausfallen.
Gerade in Zeiten leerer Kassen sei es nicht mehr hinnehmbar, dass diese Fragen unbeantwortet bleiben.
Besonders kritisch sehen die Petitionsstarter die häufig zitierte Aussage, ein Großteil der ÖPNV-Kosten entfalle auf die Schülerbeförderung.
Viele Eltern würden ihre Kinder weiterhin selbst zur Schule bringen. Gleichzeitig rollten aber außerhalb der Schulzeiten zahlreiche Busse nahezu ungenutzt durch den Kreis.
Ob tatsächlich zu jeder Schulstunde ein Bus bereitstehen muss, ob Wartezeiten für Schülerinnen und Schüler zumutbar sind und welche gesetzlichen Vorgaben hierbei gelten – all das sei für die Öffentlichkeit kaum nachvollziehbar, heißt es in der Petition.
Konkret fordern die Organisatoren der Petition:
Eine klare Trennung zwischen Pflicht- und Zusatzangeboten. Ebenfalls eine verständliche Kostenaufstellung für die Jahre 2022 bis 2024 sowie die Offenlegung der Planungsgrundlagen für Taktung, Wartezeiten und Bedarf.
Parallel zur Petition wurde ein formeller Antrag nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz bei der Kreisverwaltung eingereicht.
Auffällig ist, dass die Petition bewusst anonym gestartet wurde. Dahinter steckt kein Zufall. Die Initiatoren erklären, sie wollten keine Personen in den Vordergrund stellen, sondern das Thema selbst. Gleichzeitig solle die Anonymität vor möglichen Nachteilen schützen – ein Hinweis darauf, wie sensibel die Debatte im Kreis inzwischen geführt wird.
Auf Nachfrage des WochenSpiegel, warum sie nicht mit Namen für die Petition einstehen, betont einer der Initiatoren:
»Aus eigener Erfahrung ist bei einer solchen Anfrage mit persönlichen Repressionen zu rechnen. Diese habe ich bereits selbst erlebt. Leider wird man von der Politik sehr schnell als Hetzer dargestellt, wenn man weiter oder tiefer nachbohrt.«
Aus diesem Grund sei die Anfrage anonym gestellt worden.
Weitere ausführliche Informationen finden Interessierte auf der Website:
https://c.org/qm
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