Claudia Neumann

Neue Absicherung für Künstler: Trierer Gutachten bringt Bewegung in die Politik

Trier. Der Bundesrat fordert eine Erweiterung der Künstlersozialversicherung um eine Überbrückungsleistung. Grundlage ist ein Gutachten von Trierer Rechtswissenschaftler Daniel Ulber.

Daniel Ulber

Daniel Ulber

Bild: Christopher Heine

Künstler sollen künftig auch bei vorübergehenden Einkommensausfällen sozial abgesichert werden können. Der Bundesrat hat am 16. Oktober einstimmig einen Antrag beschlossen, der eine Erweiterung der Künstlersozialversicherung um eine entsprechende Leistung fordert. Grundlage ist ein juristisches Gutachten von Prof. Dr. Daniel Ulber von der Universität Trier.

Bislang bietet die Künstlersozialversicherung freischaffenden Künstlern eine Absicherung in den Bereichen Rente, Krankheit und Pflege. Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen soll das System künftig auch Phasen vorübergehender Einkommensausfälle abdecken. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich mit dem Vorschlag zu befassen.

Einkommensausfälle sollen abgefedert werden

Kunstschaffende können durch verschiedene Umstände plötzlich ohne Einkommen dastehen: etwa wenn eine Galerie insolvent wird, ein Theater wegen Umbauarbeiten monatelang schließt oder Veranstaltungen in größerem Umfang ausfallen. Bislang fehlt in solchen Fällen eine soziale Absicherung. Wer Sozialleistungen in Anspruch nehmen möchte, muss sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen und gegebenenfalls eine andere Beschäftigung aufnehmen. Dadurch kann die eigene künstlerische Tätigkeit beeinträchtigt werden.

„Die klassische Arbeitslosenversicherung hilft selbständigen Künstlern nicht weiter“, erläutert Ulber. Sein Gutachten schlägt deshalb eine vierte Säule der Künstlersozialversicherung vor: eine Überbrückungsleistung bei vorübergehendem Einkommensverlust. Die Beiträge sollen wie bei den bestehenden Versicherungsbereichen zu je einem Drittel von Staat, Verwertern und Kunstschaffenden getragen werden.

Die Leistung könnte beantragen, wer kein Einkommen erzielt und dadurch unter einen bestimmten Anteil des bisherigen Durchschnittseinkommens fällt. Ein Zuschuss soll dann die wirtschaftliche Situation vorübergehend stabilisieren. Die Unterstützung wäre auf ein Jahr begrenzt. Das Konzept orientiert sich dabei an der Arbeitslosenversicherung.

Gutachten entstand in mehr als einem halben Jahr

Das Gutachten beschäftigt sich zudem ausführlich mit möglichen Maßnahmen gegen Missbrauch, etwa durch Wartezeiten vor dem erstmaligen Bezug der Leistung. Die Arbeit daran dauerte mehr als ein halbes Jahr, berichtet Ulber. Zunächst habe das Problem eingegrenzt und eine Lösung entwickelt werden müssen. Anschließend habe er Gespräche mit Verbänden und zuständigen Ministerien geführt, um die Umsetzbarkeit des Konzepts zu prüfen. Damals war Ulber noch an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg tätig.

Wie es politisch weitergeht, ist noch offen. Die Bundesregierung muss sich zum Beschluss des Bundesrates äußern. Sollte sie das Thema nicht aufgreifen, könnte der Bundesrat mit einem eigenen Gesetzentwurf nachlegen.

Das Gutachten von Daniel Ulber erschien unter dem Titel „Zur sozialen Absicherung von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern gegen Einkommensausfall“ in der Vierteljahresschrift für Sozial- und Arbeitsrecht, Ausgabe 2/2024, auf den Seiten 123 bis 177.