Wohnraum für Flüchtlinge schaffen

Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Michael Groschek hat auf der ExpoReal 2015 den Stand der Region Aachen besucht. Auf der der größten deutschen Messe für Immobilien und Investitionen sprachen Städteregionsrat Helmut Etschenberg, der Geschäftsführer der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für die StädteRegion Aachen Professor Axel Thomas und der Vorsitzende der Bürgermeisterkonferenz Karl-Heinz Hermanns (Bürgermeister der Gemeinde Simmerath) mit dem Minister auch über sozialen Wohnungsbau und die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge.

Für Etschenberg ist es zwingend erforderlich, mittelfristig belastbare Strukturen aufzubauen, um Flüchtlinge adäquat unterzubringen. „Flüchtlinge in Zeltstädten oder Turnhallen unterzubringen, darf nicht unser Anspruch sein. Wir brauchen dringend einheitliche Standards“, erklärte der Städteregionsrat. Ihm ist wichtig, dass weder der Schulsport noch die Vereine in unserer Region langfristig durch den Zuzug von Flüchtlingen beeinträchtigt werden. „Spätestens in der ersten Jahreshälfte 2016 sollte es keine Nutzung der Sporthallen mehr geben, denn eine intakte Vereinsarbeit wird dringend benötigt, um Menschen mit einem Bleiberecht in unsere Gesellschaft zu integrieren“, ist Etschenberg überzeugt. Die Anpassung von Genehmigungsbedingungen und eine großzügige Auslegung der Standortwahl gehören für den Städteregionsrat unbedingt zum Maßnahmenpaket des Landes. Eine Anpassung der gesetzlichen Vorgaben stellt der Minister bereits während des Gesprächs in Aussicht. Er wies zudem darauf hin, dass die aktuellen Erlasse den Kommunen schon jetzt deutlich mehr Gestaltungsspielraum geben. Es bestand Einvernehmen, kurzfristig mit „Expressbau“ planen zu müssen: Diese Forderung hatte auch die Bürgermeisterkonferenz als Zielsetzung formuliert. Es wurde dabei deutlich, dass auf die Kommunen eine zentrale Rolle bei der Grundstücksfindung zukommt. So ist es beispielsweise schon jetzt erlaubt, auch im sogenannten „Außenbereich“ Erstaufnahmeeinrichtungen zu schaffen. Die Hauptverwaltungsbeamten interpretieren das einheitlich so, dass diese an bestehende Bebauungen und Infrastrukturen angebunden sein sollen. „Hier wird nicht an außerhalb liegende Grundstücke gedacht, sondern an Flächen, bei denen eine Bebauung regulär nicht vorgesehen ist“, so Etschenberg. Prof. Thomas wird hierzu in Kürze ein erstes Konzept erarbeiten und dies in der nächsten städteregionalen Bürgermeisterkonferenz vorstellen.