Patrick Schnieder wurde im Mai von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner als Bundesminister für Verkehr vereidigt. Nun hat der CDU-Politiker angekündigt, den Bundeskanzler um seine Entlassung aus dem Amt zu bitten.
Bild: Thomas Imo / photothek / Deutscher Bundestag
Bundesverkehrsminister und Eifeler Bundestagsabgeordneter Patrick Schnieder hat in einer persönlichen Erklärung seinen Rückzug angekündigt. Darin teilt er mit, Bundeskanzler Friedrich Merz bitten zu wollen, dem Bundespräsidenten seine Entlassung aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr vorzuschlagen.
Der Rückzug Schnieders folgt auf mehrere Tage politischer Turbulenzen. Zunächst hatten verschiedene Medien übereinstimmend berichtet, Bundeskanzler Friedrich Merz wolle den Bundesverkehrsminister entlassen. Kurz darauf wurde bekannt, dass Schnieder Bundestagsabgeordnete per SMS darüber informiert hatte, Merz habe ihm seine Entlassung angekündigt. Als möglicher Nachfolger wurde der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler gehandelt. Nach Medienberichten zog dieser seine zuvor gegebene Zusage jedoch wieder zurück und begründete dies mit Zweifeln an seiner fachlichen Eignung.
Zur Begründung schreibt Schnieder: "Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht."
Zugleich verweist er auf die anstehenden Aufgaben in seinem Ressort. Vor allem im Bereich der Deutschen Bahn stünden kurzfristig wichtige und weitreichende Entscheidungen an, die keinen Aufschub duldeten. "Im Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums ist daher eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig", erklärt Schnieder.
Zum Abschluss seiner Erklärung bedankt sich Schnieder bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Hauses sowie bei den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen für die gute Zusammenarbeit.
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