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Robert Syska

Raus aus den Schulden - zumindest teilweilse

Bad Kreuznach. Teilentschuldung: Das Land nimmt Bad Kreuznach rund sieben Millionen Euro Schulden ab.
Bad Kreuznach ist eine von rund 500 Kommunen, die sich im Rahmen des Regierungsprogramms über eine Teilentschuldung freuen können.

Bad Kreuznach ist eine von rund 500 Kommunen, die sich im Rahmen des Regierungsprogramms über eine Teilentschuldung freuen können.

Bild: Stadtverwaltung

Jetzt ist es ganz offiziell: Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von der Stadt Bad Kreuznach Liquiditätsschulden in Höhe von gut 7,3 Millionen Euro. Den entsprechenden Bescheid übergab Justizminister Herbert Mertin in der vergangenen Woche an Oberbürgermeister Emanuel Letz. »Die Unterstützung des Landes stellt einen wichtigen Schritt zur finanziellen Erholung unserer Stadt dar. So können wir uns verstärkt auf die Zukunftsplanung und nachhaltige Entwicklung von Bad Kreuznach konzentrieren.« Mit den 7,3 Millionen Euro übernimmt das Land rund 26 Prozent der anrechnungsfähigen Liquiditätsschulden der Stadt. Letz betonte allerdings auch: »Gleichzeitig ist es unsere Verantwortung, durch eine konsequente Haushaltskonsolidierung und einen dauerhaft ausgeglichenen Haushalt die finanzielle Stabilität und Zukunftsfähigkeit von Bad Kreuznach sicherzustellen.« Nur so könne man den Bürgerinnen und Bürgern langfristig eine lebenswerte Stadt bieten.

Insgesamt hatte die Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP beschlossen, kommunale Altschulden in Höhe von insgesamt rund drei Milliarden Euro zu übernehmen.


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