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Etwas mehr als ein halbes Jahr ist es noch bis zur nächsten Kommunalwahl - auch in und um Idar-Oberstein. Das heißt: ein neuer Stadtrat und Kreistag sollen am 9. Juni 2024 gewählt werden. Dazu hat die SPD in Idar-Oberstein nun ihren Auftakt gemacht. Bei der Listenaufstellung am vergangenen Samstag im Vereinshaus des Hammersteiner "Fördervereins kulturtreibender Vereine" kamen die Genossinnen und Genossen zusammen, um die Liste für den Stadtrat aufzustellen und personelle Vorschläge für die Kreistagswahl zu machen. Damit legen die Sozialdemokraten vor allen anderen Parteien und Wählergruppen ihre Kommunalwahlliste für den Stadtrat vor. Das Ergebnis nach fast fünfstündiger harmonischer Sitzung: Fraktionsvorsitzender Moritz Forster führt im kommenden Jahr die Stadtratsliste der Sozialdemokraten an. Auf der Kreisebene soll Caroline Pehlke, die zuletzt für die Genossen um das Landratsamt kandidierte, die erste Kandidatin der Idar-Obersteiner SPD auf der Kreistagsliste sein. Fraktionsvorsitzender und neuer Spitzenkandidat Moritz Forster betonte in seiner Rede nicht nur die erzielten Erfolge der vergangenen Wahlperiode, sondern lenkte seinen Blick auch auf das, was noch kommen soll:
"Für die SPD in der Stadt und auch die Fraktion war es in den vergangenen Monaten nicht immer einfach. Die Fraktion war personell einem starken Wandel unterzogen. Wir mussten Jupp Mähringer aus persönlichen Gründen verabschieden, erlebten den viel zu frühen Tod unseres Fraktionskollegen Frank Forster. Stephanie Schepp und Sven Müller rückten als Newcomer in den Stadtrat nach. Außerdem hatten wir gar mit Widersachern in den eigenen Reihen zu kämpfen, die schlussendlich die Fraktion verlassen haben. All das hat das "Beste Team für Idar-Oberstein" - unter diesem Slogan sind die Sozialdemokraten 2019 bei der Kommunalwahl angetreten - eng zusammengeschweißt. Trotz all dem Wandel konnten wir uns für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt stark machen. Ein gutes Beispiel ist die Diskussion um die B41 bei Nahbollenbach. Die SPD hat sich als erste Fraktion gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingaren für die Nöte der Menschen in der Heimbachstraße eingesetzt. Auch an anderen Stellen haben wir durch unsere Wortbeiträge und Anträge im Rat entscheidende Themen beeinflusst, egal ob in der Debatte um die Zukunft der Marktschule, den Schrägaufzug, Erhöhung der Zuschüsse für Vereine, die Zukunft der Friedhöfe, den Ausbau von Spielplätzen und bei vielen weiteren Debatten. Auch nach der Kommunalwahl wollen wir weiter für die Menschen in Idar-Oberstein kämpfen. Mit einem starken Team - einer Mischung aus kommunalpolitischer Erfahrung und frischen Ideen."
Eine Vielzahl der Bewerberinnen und Bewerber auf der SPD-Stadtratsliste hat in ihrer Vorstellung ein gemeinsames Ziel: zusammen mit den anderen demokratischen Parteien im Stadtrat für die Bürgerinnen und Bürger und für die Stadt um die bestmögliche Entwicklung ringen, den Finger in die Wunden legen, ein offenes Ohr für die Bürgerschaft zu haben und Ansprechpartner zu sein. Die Liste der Idar-Obersteiner Sozialdemokraten enthalte aber bei weitem nicht nur SPD Mitglieder, betonte SPD-Vorsitzende Eva-Maria Budau: "Wir haben eine bunte Mischung aus aktuellen Mandatsträgern, langjährigen Mitgliedern, Neumitgliedern, ehemaligen Ratskollegen, die nochmal zur Wahl kandidieren, aber auch einigen Nicht-Mitglieder aus den Gewerkschaften, der Kunstszene und Co. zusammengestellt. Uns war vor allem wichtig, dass unsere Liste die Gesellschaft abbildet. Ob alt oder jung, hier aufgewachsen oder zugezogen, mitten im Berufsleben oder schon im Rentenalter, Familienmenschen oder Singles - wir wollen alle Menschen in Idar-Oberstein vertreten - daher haben wir all diese Personenkreise auf unserer Liste vereint. Und uns vereint die gemeinsame demokratische Grundhaltung!". "Der Bundestrend und die politische Gesamtwetterlage macht es uns gewiss nicht einfach. Seit Jahren liegen wir hier vor Ort aber deutlich vor dem Bundestrend und machen unseren Standpunkt als bürgernahe Volkspartei klar. Das liegt auch maßgeblich an unseren guten Kandidatinnen und Kandidaten aus nahezu allen Stadtteilen, aber auch daran, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr wohl unterscheiden können um welche Entscheidungen es auf kommunaler Ebene geht und dass das mit der Politik auf der Bundes- und Landesebene weniger zu tun hat", so Forster. Er hofft, dass sich bei den Kommunalwahlen manche Bürger nicht von Gruppierungen beirren lassen, die mit Inhalten auf der kommunalen Ebene werben, die Garnichts mit Kommunalpolitik zu tun haben: "Politische Blender kann die Bürgerschaft im Stadtrat gewiss nicht brauchen. sachliche Lösungen sind gefragt, denn die Stadt hat ganz offenbar große Defizite - die kennen wir auch - da brauchen wir keine Partei oder Wählergruppen, deren einzige Kompetenz darin liegt festzustellen, dass es Probleme gibt. Da würden wir uns auch vom Oberbürgermeister nochmal etwas mehr Innovation und Mut wünschen, etwas anzupacken - wir sind dazu bereit! Zusammen mit den anderen im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien streiten und ringen wir stets um das bestmögliche Ergebnis für die Stadt - bislang oft im Konsens. Ab und an legen wir den Finger auch in die Wunde, schreiten dort ein, wo wir es für nötig halten. Wir schauen genau hin, wo wir das Steuergeld unserer Bürgerinnen und Bürger ausgeben - eben bürgernahe Kommunalpolitik mit Sinn und Verstand. So wollen wir auch in der kommenden Legislatur vorgehen und unter den demokratischen Gruppen reden."
1 Moritz Forster 2 Eva-Maria Budau 3 Stefan Becker 4 Eva Sturm-Milisenda 5 Jörg Petry 6 Stephanie Schepp 7 Sven Müller 8 Jürgen Hiebel 9 Mathias Huber 10 Hannah Fuchs 11 Udo Hüster 12 Isabel Senn 13 Alexander Klein 14 Julia Wild 15 Rouven Voigt 16 Sabrina Hoffmann 17 Adrian Dick 18 Anke Becker 19 Tom Greber 20 Anette Schulz 21 Klaus Thewes 22 Sonja Redmer 23 Hans-Dietmar Knuth 24 Franz-Josef Gemmel 25 Monika Welker 26 Horst Hotschicke 27 Hüseyin Yakar 28 Eberhard Franz 29 Marika Deyer 30 Wolfgang Veeck 31 Matthias Schorn 32 Heiko Stotz 33 Gianluca Muthweiler 34 Manfred Beermann 35 Anita Reichhardt 36 Willi Inboden 37 Siegfried Weber 38 Tobias Uebel 39 Werner Theiß 40 Ralf Jensch 41 Christian Kuhn 42 Kurt-Reiner Weyand 43 Klaus Lorenz. Da auch der Kreistag im kommenden Jahr neu gewählt wird, befassten sich die Sozialdemokraten auch mit ihren Personalvorschlägen für die SPD-Kreistagsliste. Dabei handelt es sich, anders als beim Stadtrat zunächst nur um Vorschläge an die Kreis-SPD und nicht um eine fertige Liste. Die Listenplätze und finale Reihung der Kreistagsliste werden durch die Kreis-SPD bei einem separaten Listenparteitag gewählt, gemeinsam mit den Vorschlägen aus Birkenfeld, Herrstein-Rhaunen und Baumholder. Für die Kreistagsliste schlagen die Sozialdemokraten aus Idar-Oberstein folgende Bewerberinnen und Bewerber vor: Caroline Pehlke, Bruno Zimmer, Fritz Marx, Jörg Petry, Stephanie Schepp, Marika Deyer, Dominik Huber, Sabrina Hoffmann, Klaus Thewes, Isabel Senn, Gianluca Muthweiler, Hans-Dietmar Knuth, Willi Inboden und Elfi Retzler. Klar sei für die SPD Idar-Oberstein, die 39-jährige Pehlke solle den vordersten Platz der Idar-Obersteiner Sozialdemokraten auf der Kreistagsliste bekommen, betonte die Stadtverbandsvorsitzende Budau. "Caroline hat in den vergangenen Monaten im Landratswahlkampf enorm viel positives für die SPD und ihr Ansehen vor Ort geleistet. Wir wollen weiter mit ihr zusammen für die Menschen im Kreis arbeiten!" Auch Caroline Pehlke sei die weitere Zusammenarbeit für den Kreis enorm wichtig: "Nach diesem für uns alle sehr emotionalen Landratswahlkampf möchte ich mich weiter für die Menschen und die wichtigen Themen im Kreis Birkenfeld stark machen und einsetzen. Ich freue mich sehr, dass die SPD diesen Weg gemeinsam mit mir gehen will!"