Aufpasser für Theaterintendant Sibelius

Der Stadtrat hat dem amtierenden Intendanten Karl M. Sibelius des Trierer Theaters die alleinige Verantwortung für das Dreispartenhaus entzogen. In allen administrativen, organisatorischen und wirtschaftlichen Fragen wird ihm nach dem "Vier-Augen-Prinzip" ein gleichberechtigter kaufmännischer Direktor zur Seite gestellt.

Nach dem Finanzdebakel wird Intendant Sibelius jetzt ein kaufmännischer Direktor zur Seite gestellt. Foto: Archiv

"Es klingt wie ein schlechter Scherz. Jetzt wird mit Geldern aus den Einnahmen der städtischen Gschwindigkeitsüberwachung das jahrelange Missmanagement im Trierer Theater mitfinanziert. Mit 300.000 Euro – einkassiert unter anderen mit 'Abzocke' wie dem Abkassieren der Autofahrer auch an Standorten, wo ganz offensichtlich (bezogen auf Uhrzeit und Unfallhäufigkeit) keine Gefahrenstellen vorliegen – unterstützt die Stadt jetzt eine Theaterleitung, die sich in wesentlichen finanziellen Aspekten ihrer Tätigkeit als offensichtlich unfähig erwiesen hat. Dies ist rechtlich möglich, denn die Gelder aus den Geschwindigkeitsüberschreitungen müssen nicht zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrssicherheit eingesetzt werden. Für den Ordnungs- und Kulturdezernenten ist es ein rettender Strohhalm. Kann man doch so die Gelder, die man mit der einen Hand einkassiert, schnell mit der anderen weiterreichen. Seriöse Finanzpolitik sieht anders aus!" - Kommentar von Redaktionsleiter Arnt Finkenberg

Bei einer Gegenstimme (Linke) und fünf Enthaltungen (vier Grüne, ein Linker) folgte der Rat damit fast einstimmig einer Initiative von OB Wolfram Leibe, die Theaterleitung wieder mit einer Doppelspitze zu besetzen. Zudem stellte der Rat dem Theater 964.000 Euro zur Verfügung, damit der Spielbetrieb aufrechterhalten werden kann. Diesem Ziel dient auch die Aufhebung der zehnprozentigen Haushaltssperre für das Theater, die für die restliche Verwaltung im Freiwilligen Leistungsbereich bis zur Vorlage eines Nachtragshaushalts 2016 bestehen bleibt. Ausgelöst wurden die Turbulenzen um das Theater durch Budgetüberschreitungen von insgesamt rund 2,6 Millionen Euro für 2015 und 2016, heftigen internen Querelen und einem Rückgang der Besucherzahlen. Mit einer Reihe von Maßnahmen versucht die Verwaltung, die durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen hervorgerufenen Budgetüberschreitungen des Theaters aufzufangen und dadurch einen geordneten Spielbetrieb aufrechtzuerhalten.

300.000 Euro aus "Blitzer"-Einnahmen

Dafür wird die zehnprozentige Haushaltssperre für das Theater aufgehoben, zusätzliche Mittel von 964.000 Euro werden bereitgestellt. Diese setzen sich aus Minderausausgaben (400.000 Euro) aus unterschiedlichen Bereichen (Europahalle, Arena), Einsparungen, aber auch aus Mehreinnahmen, so aus der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung (300.000 Euro), zusammen. Vor allem dieser Punkt stieß bei den Fraktionen, die der finanziellen Rettungsspritze für das Theater mit erheblichen Bedenken bei fünf Enthaltungen zustimmten ("Wir stimmen zu, weil wir zustimmen müssen"), auf Unverständnis. Die Annahme, diese Erträge könnten nur für Projekte der Verkehrssicherheit investiert werden, entkräftete Beigeordneter Egger. Es gebe keine gesetzliche Zweckbindung dieser Mehreinnahmen für den Verkehrsbereich. Wenn entsprechende Projekte nicht umgesetzt werden könnten, kämen diese dem allgemeinen Haushalt zugute, so der Ordnungsdezernent. Weitere Infos gibt es hier. PA/RED