Wer wird neuer VG-Chef?

Bei der Verbandsgemeinderatswahl am 21. Oktober hat sich keine politisch umsetzbare Mehrheit ergeben. Daher verkündeten die Fraktionsspitzen der CDU, FWG und Grünen am Freitagabend ihre Zusammenarbeit im neuen Rat der Verbandsgemeinde Gerolstein. Bei der Stichwahl um das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters am kommenden Sonntag, 4. November, unterstützt das Dreierbündnis aus FWG, CDU und Grünen nun den CDU-Bürgermeisterkandidaten Gerald Schmitz. »Zunächst haben wir keinen Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters unterstützt«, so Karin Pinn von den Freien Wählern, »jedoch hat keine Fraktion alleine genügend Wähler mobilisieren können.« In den Tagen nach der Wahl habe es Gerald Schmitz laut Pinn aber geschafft, die FWG von sich zu überzeugen. In Schmitz sehe die FWG, so Pinn, einen starken Kandidaten von außerhalb, der die neue VG erfolgreich leiten könne.

»Starkes Ergebnis nutzen, um aktiv mitzuwirken«

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sicherte Gerald Schmitz ebenfalls ihre Unterstützung zu, betonte aber auch, dass es sich bei der Entscheidung nicht um einen Gremienbeschluss handele. »Wir wollen das starke Ergebnis der Verbandsgemeinderatswahl nutzen, um aktiv in der neuen Verbandsgemeinde mitzuwirken«, erklärte Tim Steen, Fraktionsvorsitzender der Grünen, die Koalition mit CDU und FWG. Auch Dietmar Johnen, Bürgermeisterkandidat der Grünen, sieht eine gemeinsame Schnittmenge zwischen den Zielen der CDU und der Grünen: »Wir möchten die neue Verbandsgemeinde gemeinsam gestalten. Der Wille ist da. Der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Klaus Schildgen erklärt aber auch, dass nicht alle Themen konsensfähig sein würden. »Die Grünen werden keine CDU und die CDU wird nicht zu den Grünen werden«, so Schildgen.  Darüber hinaus erklärten die Fraktionen, dass über einzelne Themen und die Vergabe bestimmter Posten bisher nicht gesprochen wurde.

Nicht alle FWG-Mitglieder mit Entscheidung zufrieden

Dass sich die neue FWG-Fraktion jetzt schon vor der Stichwahl auf einen Kandidaten festlegt, stößt in den eigenen Reihen nicht überall auf Zustimmung. Mindestens 20 Mitglieder der FWG Vulkaneifel aus allen bisherigen Verbandsgemeinden seien nach Aussage von FWG-Mitglied Hans-Hermann Grewe verärgert. »Wir waren und sind nicht damit einverstanden, dass sich die jetzige gewählte Fraktion schon vor dem endgültigen Ergebnis der Bürgermeisterwahl für einen Kandidaten ausspricht. Wir hatten uns vorab darauf verständigt, dass es eine faire und unbeeinflusste Wahl geben soll und die FWG neutral bleibt«, betont Grewe.

Böffgen: »Unglücklicher Zeitpunkt«

Auch der unabhängige Bürgermeisterkandidat Hans Peter Böffgen äußert sich zum Zusammenschluss von  CDU, FWG und Grünen. »Den Zeitpunkt, den die Fraktionen der drei Parteien, die bisher mit völlig kontroversen Ansichten Wahlkampf gegeneinander gemacht haben, für dieses Bündnis gewählt haben, halte ich für unglücklich.  Ich nehme auch deutlich wahr, dass es vielen Bürgerinnen und Bürgern ähnlich geht. Ich hätte mir gewünscht, dass die Vorstände von FWG und Grünen das Ergebnis der Stichwahl am kommenden Sonntag abgewartet und sich im Anschluss mit dem neuen Bürgermeister und den Ratskollegen zusammengesetzt hätten, um gemeinsam in einem ergebnisoffenen Prozess die besten Lösungen für eine erfolgreiche Entwicklung unserer neuen Verbandsgemeinde auf den Weg zu bringen. Mit einem Mitgliedervotum hätten die Vorstände ihre sachorientierte Empfehlung anschließend auf eine breite demokratische Basis stellen können. Diese Chance wurde leider verpasst«. Der Bürgermeister werde, so Böffgen, nicht von Parteien oder deren Vorständen, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. »Mehr denn je bin ich davon überzeugt, dass unsere neue Verbandsgemeinde für einen guten Start und eine erfolgreiche Entwicklung gerade einen parteiunabhängigen Bürgermeister braucht«, so Böffgen.

Offene Diskussionskultur dank buntem VG-Rat

Darin, dass der neue VG-Rat mit sieben Parteien und Wählergruppen sehr bunt aufgestellt ist, sieht der Kandidat eine große Chance, »viele gute Ideen und Projekte in einer offenen Diskussionskultur zum besten Ergebnis für die neue Verbandsgemeinde zusammen zu führen«. »Grundsätzlich finde ich es auch gut, dass sich die in den neuen Verbandsgemeinderat gewählten Ratsmitglieder um einen breiten Konsens für die künftige Ratsarbeit bemühen«, betont Hans Peter Böffgen.  Die Stichwahl zwischen Hans Peter Böffgen und Gerald Schmitz findet am Sonntag, 4. November statt.