Kriminelle Notruf-Attacke auf Anke Beilstein

Von Mario Zender

Es war genau drei Uhr in der Nacht zum vergangenen Montag. Im Moselort Ernst wird die Bevölkerung durch Sirenenalarm aus dem Schlaf gerissen. Zahlreiche Feuerwehren sowie Einheiten des Katastrophenschutzes werden alarmiert und zu einem Gasaustritt in einem Wohnhaus in den Ortskern von Ernst gerufen. Die Adresse des Einsatzes ist die Privatanschrift der CDU-Landtagsabgeordneten Anke Beilstein. Die Politikerin, die im November neue Landrätin des Kreises Cochem-Zell wird, steht aufgewühlt mit ihrem Mann auf der Straße, als die Feuerwehren das Haus auf Gas untersuchen. Wenige Minuten später ist klar, dass kein Gas ausgetreten ist. Der Einsatz wird abgebrochen. Gemeldet wurde der Einsatz über die elektronische App "NORA". Diese App ist eine von den Bundesländern zur Verfügung gestellte App für Smartphones, durch die Notrufe abgesetzt werden können. Allerdings können diese Notrufe dann auch anonym abgesetzt werden. Und genau dies soll auch in Ernst der Fall gewesen sein. Bislang ist völlig unklar, wer den Notruf absetzte. Das Ganze hat aber eine besondere Brisanz. Nach Recherchen des WochenSpiegel wurden bereits mindestens fünf rheinland-pfälzische Abgeordnete Opfer der vorgetäuschten Notrufe. In beinahe allen Fällen seien die Rettungskräfte zu den vermeintlichen Einsatzorten ausgerückt. Vor Ort habe sich der Notruf dann aber nicht bestätigt, es habe keine Gefahr bestanden. Vergangene Woche hat die Landtagsverwaltung, so WochenSpiegel-Informationen, die Abgeordneten über ein Schreiben des LKA informiert. In diesem wurden sie über solche gezielten und gefälschte Notrufe informiert. Anke Beilstein ist mächtig aufgewühlt: "Man steht kerzengerade im Bett, wenn sowas nachts passiert, insbesondere wenn man so ein Erlebnis schon mal hatte." Beilstein deutet dabei einen Einsatz vor einigen Jahren an, als es bei ihr im Haus gebrannt hatte. Für die Cochem-Zeller Abgeordnete ist es erschreckend, dass hier jemand versucht den Staat und Vertretern des Staates eine latente Angst zu vermitteln." Auch sei es schlimm, so die Abgeordnete, das durch solche Aktionen Rettungskräfte gebunden werden. "Das sind gravierende Straftaten, ich hoffe, dass die Ermittlungsbehörden hier schnell klären können, wer hinter diesen Nadelstichen gegen den Staat steht." Am Mittwoch soll das Thema, so Beilstein, auch im Innenausschuss des Landtages behandelt werden. Es wurde vom Innenmister persönlich auf die Tagesordnung gesetzt.