Rechnungshof schlägt Alarm bei Kreisstraßen

Die Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz befinden sich nach Feststellungen des Rechnungshofs in einem schlechten Zustand. Wie der Rechnungshof im Jahresbericht 2026 mitteilt, sind 41 Prozent der Kreisstraßen sogar in einem sehr schlechten Zustand.

Investitionen reichen nicht aus

Für Bau und Unterhaltung der Kreisstraßen sind die Landkreise verantwortlich, die diese aus Eigenmitteln und Finanzzuweisungen des Landes finanzieren. Planung, Bau, Unterhalt und Verwaltung liegen beim Landesbetrieb Mobilität. Nach Angaben des Rechnungshofs gelang es dem Landesbetrieb in den vergangenen Jahren nicht, die von den Landkreisen vorgesehenen Mittel vollständig umzusetzen. Statt der eingeplanten durchschnittlich 72,3 Millionen Euro pro Jahr wurden lediglich 53,2 Millionen Euro investiert. Diese Mittel reichten nicht aus, um den Zustand der Straßen zu verbessern oder zumindest zu erhalten.

Nachholbedarf von über einer Milliarde Euro

Der Rechnungshof ermittelte einen Nachholbedarf von mehr als einer Milliarde Euro. Genaue Kenntnisse über den finanziellen Sanierungsbedarf fehlten jedoch weitgehend. Nur etwa die Hälfte der regionalen Dienststellen des Landesbetriebs hatte Berechnungen vorgenommen, eine landeseinheitliche Berechnungsmethode gab es nicht. Rund drei Viertel der Landkreise kannten ihren konkreten Nachholbedarf nicht.

Auswirkungen auf das Vermögen der Landkreise

Der schlechte Zustand der Kreisstraßen wirkt sich nach Angaben des Rechnungshofs unmittelbar auf das Vermögen der Landkreise aus. Die Kreisstraßen machen zwischen 30 und 67 Prozent des Gesamtvermögens der Landkreise aus. Unterlassene Investitionen führten dazu, dass sich dieses Anlagevermögen seit der ersten landesweiten Vermögensbewertung zwischen 2007 und 2009 um fast 250 Millionen Euro verringert hat.

Fehlende systematische Erhaltungsplanung

Nach Einschätzung des Rechnungshofs fehlt eine ausreichende Datengrundlage für eine systematische Straßenerhaltung. Erhaltungsstrategische Ziele zum Straßenzustand und zum Werterhalt seien nicht festgelegt worden. Eine systematische Erhaltungsplanung, wie sie beim Landesstraßenbau angewandt wird, existiere für keinen Landkreis. Auch Prognosen zum mittelfristigen Maßnahmen- und Finanzbedarf lägen nicht vor.

Das Kreisstraßennetz in Rheinland-Pfalz umfasst nach Angaben des Rechnungshofs fast 7.000 Kilometer und ist damit in seiner Länge mit dem Landesstraßennetz vergleichbar.