Streit um Mobilfunk-Turm

Es gibt viele Gründe, warum es ein flächendeckendes Mobilfunknetz braucht. Doch wenn es darum geht, Funkmasten zu errichten, gibt es viele Gründe dagegen. So war es in Rollesbroich oder Eicherscheid und nun auch in Mützenich.

Mützenich (Fö). »Jedem von uns ist bewusst, dass für den von uns allen gewünschten guten Handyempfang Mobilfunkmasten mit Antennen erforderlich sind. Allerdings fragen wir uns, warum diese in so unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung errichtet werden sollen«, erklärt Thomas Völl. Die Nachbarschaft an der Reichensteiner Straße hat zufällig erfahren, dass im benachbarten Weilersbroich in Mützenich ein solcher Mobilfunkmast errichtet werden soll. Ein privates Grundstück soll von einem Mobilfunkanbieter gepachtet und ein rund 45 Meter hoher Turm errichtet werden - so soll ein Teil der Stadt Monschau, besonders Höfen, Rohren und Kalterherberg mit dem Mobilfunkstandard 5G versorgt werden.

»Warum werden nicht Ressourcen gebündelt und der auf Stehling für Börsenfunk geplante Turm auch für den Mobilfunk genutzt?« fragen sich die Nachbarn, die eine Unterschriftenliste gefüllt und Bürgermeisterin sowie Lokalpolitik der Stadt Monschau eingeschaltet haben. »Oder warum lässt sich sowas nicht auf größeren Freiflächen wie der Boverei oder dem Plattevenn realisieren?«

Die Anwohner führen Hindernisse im Gesundheits-, Landschafts- und Bauordnungsschutz an. »Wir sorgen uns um die Gesundheit unserer Familien, aber der Blick auf solch einen Turm im Garten wird auch den Wert unserer Immobilien mindern«, so Thomas Völl.

Aus dem Monschauer Rathaus wurde auf die Zuständigkeit der Städteregion Aachen verwiesen, wo derzeit der Bauantrag zur Prüfung liegt.

Dort ist Tanja Fabian neue Mobilfunkkoordinatorin. die zentrale Ansprechpartnerin für Mobilfunknetz- oder Funkmastbetreiber, Kommunen und andere öffentliche Stellen. Sie vermittelt zum Beispiel bei Antrags- und Genehmigungsverfahren und kann diese künftig begleiten und beratend unterstützen. Außerdem hat Fabian Versorgungslücken im Blick: »Es geht darum, gute Lösungen für alle Beteiligten zu finden und den Mobilfunk-Ausbau schneller und effektiver zu machen«, betont sie. »Denn eine gute Mobilfunkinfrastruktur ist ein entscheidender Faktor für den Erfolg des Wirtschaftsstandorts StädteRegion Aachen.«

Dialog suchen und Konflikte schlichten

So auch in Mützenich: Tanja Fabian steht in Kontakt mit der Stadt Monschau. »Es laufen erste Gespräche dazu, wie die Situation gelöst werden kann«, heißt es. »Was Privatpersonen betrifft, ist es sinnvoll, wenn diese sich zunächst an die Stadt wenden. Diese kann dann gemeinsam mit der Mobilfunkkoordinatorin mit den Netzbetreibern in Kontakt treten«, erklärt Pressesprecherin Barbara van Rey.

Tanja Fabian erachtet es als erstrebenswert, zunächst öffentliche Liegenschaften für neue Funkmaststandorte in Betracht zu ziehen. Daher wird in einem ersten Schritt für die StädteRegion Aachen eine Übersichtskarte erstellt, die Gebäude und Liegenschaften in öffentlichem Besitz zeigt. Die Netzbetreiber erhalten Zugang dazu und können so leichter geeignete Standorte für Funkantennen finden. Sobald diese fertiggestellt ist, erhalten die Netzbetreiber Zugang dazu und erhalten so schnell einen Überblick über geeignete Standorte für Funkantennen. Aufgrund diverser baulicher Anforderungen kann es aber sein, dass sich keine öffentliche Liegenschaft für einen Mastneubau eignet. In solchen Fällen ist eine Nutzung privater Flächen unumgänglich. Die endgültige Entscheidung bei der Wahl der Fläche liegt jedoch immer beim Telekommunikationsunternehmen selbst.

Auch eine detaillierte Versorgungsanalyse will Tanja Fabian vorantreiben: »Wo gibt es 2G, wo 4G und wo steht 5G zur Verfügung? Und wie belastbar ist das Netz wirklich? Die Ergebnisse werden eine solide Basis für die Kommunikation mit den Netzbetreibern sein.« Die Mobilfunknetzbetreiber definieren anhand eigener Daten unterversorgte Gebiete, die sie mit Mastneubau oder Antennenaufwertung schließen möchten. Daher ist davon auszugehen, dass der bauwillige Netzbetreiber das südwestliche Gebiet Mützenichs als unterversorgt ansieht.

Bauamt prüft derzeit den Bauantrag

Und wie stehen die Erfolgsaussichten für den Bau des Mobilfunkturms?

»Der Bauantrag befindet sich derzeit in der Prüfung. Aufgrund der Unterlagen ist zur Zeit eine Aussage, ob das geplante Vorhaben genehmigungsfähig ist, nicht möglich«, teilt das Amt für Bauaufsicht und Wohnraumförderung der Städteregion Aachen mit. Liegen alle erforderlichen Unterlagen vor, prüft die Bauaufsichtsbehörde, welche anderen Behörden oder Dienststellen zu beteiligen sind. Das wird also noch einige Zeit dauern. Grundsätzlich ist die Baugenehmigung zu erteilen, wenn keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen...

n Das Ziel der Mobilfunkkoordination der StädteRegion Aachen ist, den Mobilfunkausbau voranzutreiben, den Ausbau aber auch so verträglich wie möglich für alle Beteiligten zu gestalten. Im Fall von Konflikten kann Mobilfunkkoordinatorin Tanja Fabian informieren, moderieren und den Dialog unterstützen. Zum Beispiel kann sie anbieten, die Beteiligten – betroffene Bürger sowie Vertreter der jeweiligen Kommune und der Netzbetreiber – an einen Tisch zu bringen, um Anforderungen, Wünsche und Sorgen gemeinsam zu besprechen und Lösungen zu finden.