Streit um Kosten für Fehlalarm

VG Cochem. In Kloster Ebernach kommt es regelmäßig zu Feuerwehreinsätzen. Mehr als 26 in den letzten 24 Monaten. Und immer handelt es sich um Fehlalarme. Die Feuerwehr ist sauer. Die Verwaltung will nun vom Kloster die Kosten ersetzt haben und droht mit Konsequenzen.

Wenn die Cochemer Feuerwehr alarmiert wird und es heißt »Alarm Bruder Maximilian-Straße 1«, denken schon die meisten der Feuerwehrmänner, dass es sich »bestimmt wieder um einen Fehlalarm« handelt. Trotz dieser Vorahnung eilen sie jedes Mal zum Einsatzort, dem Kloster Ebernach, denn es könnte diesmal wirklich jemand in der Behinderteneinrichtung in Gefahr sein. Bislang waren es zum Glück immer Fehlalarmmeldungen - mit einer enormen Häufigkeit. In den vergangenen zwei Jahren rückte die Cochemer Feuerwehr im Durchschnitt einmal im Monat aus, um einen angeblichen Brand in Kloster Ebernach zu löschen. Einer der Bewohner hat es sich dort offenbar zur »Aufgabe« gemacht, den Feueralarm in regelmäßigen Abständen zu »testen«. Da aber auch ein Fehlalarm mit Kosten verbunden ist, hat sich die zuständige Verbandsgemeinde (VG) nun zu einem außergewöhnlichen Schritt durchgerungen. Udo Bukschat, Chef des Ordnungsamtes bei der VG Cochem: »Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass vom Eigentümer sogenannter Brandmeldeanlagen Kostenersatz gefordert werden kann, wenn die Anlage einen Falschalarm auslöst. Hierzu zählen auch solche Fehlalarme, die mutwillig ausgelöst wurden, da in diesen Fällen keine tatsächliche Gefahr vorliegt, bei der die Feuerwehr hätte eingesetzt werden müssen.« Die Kosten für die 26 Einsätze der Feuerwehr in den vergangenen 24 Monaten betragen, so Bukschat, mittlerweile mehr als 10.000 Euro. Das Kloster Ebernach hat nun von der VG Cochem einen ersten Kostenbescheid über 474 Euro für einen Einsatz bekommen. Gegen diesen Bescheid hat das Kloster Widerspruch eingelegt, was nun zu einer Verhandlung am 21. Februar vor dem Kreisrechtsausschuss führt. Dabei geht es nicht nur um die 474 Euro dieses einen Einsatzes. Die VG will grundsätzlich klären lassen, ob die Kostenanforderung rechtlich in Ordnung ist. Steht dies fest, werden die anderen ausstehenden Kosten ebenfalls in Rechnung gestellt. Und die VG möchte nicht nur den finanziellen Schaden ersetzt haben, sondern auch, dass vorbeugende Maßnahmen getroffen werden. Udo Bukschat: »Die Einrichtung könnte beispielsweise eine Sicherheitswache abstellen, die solche mutwilligen Auslösungen verhindern könnte.« Das könne nicht nur Kosten sparen, sondern auch die Rettungskräfte schonen. »Die Feuerwehr selbst hat nach einer Alarmierung keinerlei Möglichkeit festzustellen, ob ein tatsächlicher Notfall vorliegt. Gerade bei Einrichtungen mit Personen liegt genau hier die große Gefahr - liegt nämlich ein wirklicher Notfall vor, müssen natürlich alle verfügbaren Kräfte vor Ort sein«, so Udo Bukschat. Nach Meinung der VG müsste der Betreiber der Anlage deutlich mehr tun, damit diese vermeidbaren Fehlalarme aufhören. Bürgermeister Wolfgang Lambertz: »Hier wird das Ehrenamt über Gebühr strapaziert«. Dem Einrichtungsleiter von Kloster Ebernach, Michael Puhl, ist nach eigenen Angaben der Problematik der Fehlalarme durchaus bewusst. »Wir verstehen natürlich, dass sowohl die Kostenseite als auch das unnötige Ausrücken ehrenamtlicher Feuerwehrleute für Unmut sorgt. Wir haben deshalb bereits seit geraumer Zeit eine Vielzahl an pädagogischen Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu entschärfen. Eine geschlossene Unterbringung des Bewohners ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Damit sind unsere Handlungsalternativen zu einem großen Teil erschöpft. Wir bieten aber allen Beteiligten weiterhin einen konstruktiven Dialog an, um gemeinsame Lösungen zu finden.« Mario Zender

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