Spionageverdacht: Hausdurchsuchung in Argenthal
Die Bundesanwaltschaft teilt mit, dass am Mittwoch, 9. August, aufgrund eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs vom 27. Juli 2023 ein Deutscher in Koblenz von Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) festgenommen wurde. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein (§ 99 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB).
Im Haftbefehl wird ihm im Wesentlichen folgender Sachverhalt zur Last gelegt:
Der Mann ist beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr beschäftigt. Ab Mai 2023 wandte er sich aus eigenem Antrieb mehrfach an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin und bot eine Zusammenarbeit an. Dabei übermittelte er zu einer Gelegenheit Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst. Die Ermittlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz geführt. Der Beschuldigte wurde dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat.
Medienberichten zufolge, wurde das Haus des Mannes in Argenthal durchsucht. Für den Einsatz sperrte das BKA am Mittwochmorgen kurzzeitig mehrere Straßen. Es waren auch Spürhunde im Einsatz. Zudem berichtet "Der Spiegel" unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass der Mann möglicherweise frustriert über seine berufliche Situation sei. Daher könne es sein, dass dieser sich "durch den Kontaktaufnahmeversuch mit den russischen Geheimdiensten wichtig machen wollte." Die Untersuchungen laufen.