AG Frieden: Kein Bundeswehreinsatz in Syrien

"Stopp! Nicht in unserem Namen! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien" – so das Motto der Friedensaktion am vergangenen Freitag (11. Dezember) auf dem Trierer Kornmarkt. Rund 100 Menschen trotzten dem Regen, sie hielten Transparente wie "Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen". Auf einem Schild stand beispielsweise "Krieg schafft Grundlagen für mehr Terror".

Mit Kerzenlicht und Transparenten protestierten die Gegner eines Bundeswehreinsatzes in Syrien bei Dauerregen auf dem Kornmarkt. Foto: FF

"Die Aktivisten von 'Kein Bundeswehreinsatz in Syrien' kann man verstehen. Vielleicht haben sie sogar recht mit ihren Befürchtungen von noch mehr Terror und noch mehr Flüchtlingen. Und doch, sie machen es sich zu einfach. Mahnwachen und Unterschriftenaktionen helfen wenig gegen Mörderbanden wie den IS. Den Jesiden wurde von US-Bombern geholfen. Deutschland kann nicht immer abseits stehen, wenn es gefährlich wird. Vielleicht kann die Syrien-Allianz ein Vorläufer für eine gemeinsame europäische oder deutsch-französische Außen- und Verteidigungspolitik werden, die Chance sollten wir nutzen." - Kommentar von Redaktionsleiter Arnt Finkenberg

Markus Pflüger von der AG Frieden (AGF) erklärt: "Wir lehnen den Kriegseinsatz der Bundeswehr ab, er wird den Hass weiter schüren und den Terror des IS – auch bei uns – verstärken. Noch mehr Menschen werden zur Flucht gezwungen." Elf Gruppen hatten die Aktion der Arbeitsgemeinschaft Frieden unterstützt: Pax Christi Trier, Die Linke Trier, Bündnis 90/Die Grünen Trier, Initiativkreis gegen Atomwaffen Büchel, Lokale Agenda Trier, DFG-VK Trier, Friedensinitiative Daun, Grüne Jugend Trier, Internationaler Versöhnungsbund Regionalgruppe Cochem-Zell und attac. Auch syrische Flüchtlinge nahmen an der Friedensaktion gegen den Kriegseinsatz teil.

Kein Einsatz gefordert

Mit der Mahnwache wurde von der Bundesregierung gefordert: "Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Stopp aller Waffenlieferungen in die Region. Die Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des 'Islamischen Staates' und anderer Terrormilizen beispielsweise durch Ölgeschäfte sowie Druck auf die regionalen Verbündeten wie Türkei, Saudi-Arabien und Katar, damit diese jegliche Unterstützung der Terrororganisationen einstellen".

Innersyrischer Dialog als Lösung

Die Unterstützer der Mahnwache setzen sich für einen innersyrischen Dialog und eine politische Lösung des Konflikts ein. Der Bundeswehreinsatz habe "kein Mandat und kein Konzept, er ist zudem völkerrechtswidrig", kritisierte die AGF. Weitere Infos gibt es bei der AFG und hier.