Stadt "erblitzt" sich in einem Jahr zwei Millionen Euro

Abzocke oder notwendiges Übel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit? Seit gut einem Jahr scheiden sich in Trier die Geister an den Tempokontrollen der Stadt. Das Ordnungsamt zieht nun Bilanz: Insgesamt 81.300 Verstöße hat die Stadt in den vergangenen zwölf Monaten protokolliert. Dabei wurden Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von 1,98 Millionen Euro verhängt.

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Unverkennbar für die meisten Trierer: die grauen "Blitzer"-Fahrzeuge. Sieht man sie irgendwo am Straßenrand stehen, wird es meist teuer. Für die Stadt zahlt es sich aus. Sie hat in einem Jahr fast zwei Millionen Euro eingenommen. Ein Teil des Geldes wurde verwendet, um das Finanzloch im Theater zu stopfen – sehr zum Ärger vieler Bürger. Foto: Archiv/Finkenberg

"Die Erfahrung lehrt: Überall, wo mit wenig Aufwand viel Geld verdient werden kann, wird es passieren. Deshalb müssen wir uns in Trier – und nach jüngsten Meldungen verstärkt in ganz Rheinland-Pfalz – wohl oder übel mit immer mehr Blitzern abfinden. Darauf zu hoffen, dass dabei nur an Gefahrenstellen, Unfallschwerpunkten und zum Lärmschutz kontrolliert wird, ist ebenso blauäugig wie die Annahme, das Geld käme dem Straßenverkehr zugute. Und deshalb ist und bleibt es Abzocke!" - Kommentar von Redaktionsleiter Arnt Finkenberg

In insgesamt 2.115 Mess-Stunden, darunter viele Nacht- und Wochenendschichten, haben die Mitarbeiter der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung (KGÜ) im abgelaufenen Jahr bei Kontrollen in allen Trierer Stadtteilen 823.000 Fahrzeuge erfasst. "Durch die Überleitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Zuständigkeit der Stadt konnte die Intensität deutlich erhöht werden. Gleichzeitig entlasten wir die Polizei, die sich jetzt auf Kontrollen an den Unfallschwerpunkten im Umland konzentrieren kann", erläutert Sachgebietsleiter Elmar Geimer.

Bußgeld und Punkte

In 4.100 Fällen lag die Geschwindigkeit mehr als 20 Stundenkilometer über dem Limit. Folge: ein Bußgeld von mindestens 80 Euro und ein Punkt im Fahreignungsregister des Kraftfahrtbundesamts in Flensburg. Der Anteil der Bußgeldverfahren am Gesamtaufkommen liegt bei fünf Prozent und entspricht somit genau dem aufgrund der früheren Messzahlen der Polizei erwarteten Wert.
Gegen 570 Verkehrssünder, die die erlaubte Geschwindigkeit um 30 Stundenkilometer oder mehr überschritten, wurde noch zusätzlich ein Fahrverbot verhängt. Das Bußgeld bei diesen Vergehen liegt bei mindestens 160 Euro. "Spitzenreiter" war ein Fahrer, der auf der Zurmaiener Straße mit 127 Stundenkilometern gemessen wurde. Gegen einen anderen Verkehrsteilnehmer musste das Ordnungsamt bereits zwei Fahrverbote aussprechen.

Zehn Prozent waren zu schnell

Bei der großen Mehrheit der registrierten Verstöße waren aber lediglich Verwarnungsgelder fällig, die sich folgendermaßen verteilten:

15 Euro (bis 10 km/h zu schnell): 49.400 Fälle

25 Euro (bis 15 km/h): 20.300 Fälle

35 Euro (bis 20 km/h): 7.500 Fälle

Hinzu kommen noch 310 Autofahrer, die mit dem Handy am Ohr fotografiert wurden, was mit einer Geldbuße von 60 Euro und einem Punkt geahndet wird. Etwa zehn Prozent der erfassten Fahrzeuge sind zu schnell unterwegs – diese Quote ist über das gesamte Jahr konstant geblieben. In einzelnen Straßen habe sich die Situation infolge der Kontrollen aber spürbar verbessert, so Geimer, zum Beispiel am Schulzentrum Mäusheckerweg oder "Am Pfahlweiher", wo die KGÜ wegen der beiden Kindertagesstätten und aufgrund der Nutzung der Straße als "Schleichweg" besonders häufig präsent war.

Einnahmen höher als erwartet

Die Einnahmen durch die KGÜ waren mehr als doppelt so hoch wie vor dem Start prognostiziert. Daher wurden auf Beschluss des Stadtrats 542.000 Euro außerplanmäßig zum Ausgleich des Defizits im Theater verwendet. Die Restsumme fließt in den allgemeinen städtischen Haushalt. Das organisatorische Konzept der KGÜ mit drei Schichten, zwei Geräten und einem Messteam mit sechs Mitarbeitern hat sich laut Stadt im ersten Jahr bewährt. Seit alle Abteilungen des Ordnungsamts im Gebäude Wasserweg unter einem Dach vereint sind, können laut Stadt verstärkt Synergieeffekte mit dem allgemeinen Verkehrsüberwachungsdienst genutzt werden, dessen Mitarbeiter zum Teil auch mit der Bedienung der Messgeräte vertraut sind. "So können wir Personalengpässe durch Urlaub oder Krankheit überbrücken", betont Elmar Geimer.

Hintergrund

Die Stadt "blitzt" seit dem 1. Januar 2016 selbst. So sollen die Verkehrssicherheit erhöht und der Lärmschutz verbessert werden. Was Stadt und Leser zur "Blitzer"-Bilanz sagen, lesen Sie hier.