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Zwei Millionen Euro für die Integration von Flüchtlingen

Die Stadt Trier erhält noch in diesem Jahr 2.574.788 Euro zur Integration von Flüchtlingen. Das Geld stammt aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. "Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt", sagt der Trierer Landtagsabgeordneter Sven Teuber (SPD).
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Foto: Symbolbild/Archiv

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Teuber verdeutlicht, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt werden soll.
"Deshalb wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden." Die hohe Zahl Asylsuchender, die in den Kommunen leben, sei eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung, sagt Teuber. Aus diesem Grund bräuchten die Kommunen bei der Bewältigung dieser Aufgabe Unterstützung des Bundes und des Landes. Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt.

Hintergrund

Rheinland-Pfalz steht pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzenverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in
anderen Bundesländern.