Wird A1-Lücke bald geschlossen?

„Wenn diese Information zutrifft, wäre das eine sehr gute Nachricht für die Region“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz. „Der Lückenschluss der Eifelautobahn A1 nach Nordrhein-Westfalen hat für das Land seit vielen Jahren höchste Priorität und wurde daher entsprechend von der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet.“ Die Schließung der rund 25 Kilometer langen Lücke zwischen Kelberg und Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) habe hohe Bedeutung für die Eifel, als Verbindung zwischen der Region Trier und dem Raum Köln sowie als fehlendes Teil der überregional bedeutenden A1. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes, den Bundesminister Dobrindt am 16. März dem Bundestagsausschuss vorstellen und erst danach den Ländern zukommen lassen will, sollte ursprünglich bereits im Herbst 2015 vorgelegt werden. Mehrfach hatte Minister Lewentz in den vergangenen Monaten den Bund aufgefordert, diese für die Verkehrsplanung der nächsten 15 Jahre entscheidenden Weichenstellungen noch vor den drei am 13. März anstehenden Landtagswahlen bekannt zugeben, um Klarheit in wichtigen Infrastrukturprojekten zu schaffen. Bislang liegen der Landesregierung dazu jedoch keine Informationen vor, heißt es aus Mainz.

Schnieder empört über Landesregierung

Empört zeigte sich hingegen Patrick Schnieder, der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär, über Äußerungen der Landesregierung zum Ausbau der A1: "Die SPD schmückt sich hier wirklich dreist mit fremden Federn", erklärte Schnieder, der als Bundestagsabgeordneter auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatter der Unionsfraktion für den Verkehrswegeplan ist. "Wir brauchen hier auch einen Lückenschluss zwischen Realität und Wahlpropaganda. Ich erinnere daran, dass diese Landesregierung, insbesondere die Grünen den Ausbau der A1 niemals als Priorität gesehen hat, auch wenn sie jetzt das genaue Gegenteil behauptet. Wir, die CDU, haben es immer gefordert. Rot-grün hat sich dagegen gesträubt und lange geweigert, den Bedarf überhaupt anzumelden. Erst nach einer erfolgreichen Unterschriftenaktion in der Region war man dann schließlich umgeschwenkt. Das geschah aber auch nur halbherzig, denn Baurecht wurde noch immer nicht geschaffen und dafür ist niemand anderes zuständig, als die Landesregierung. Bis heute hat sie kein Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Der Bund macht seine Hausaufgaben, die Landesregierung verzögert, wie bei so vielen Verkehrsprojekten im Land. Sich an dieser Stelle jetzt auch noch mit Erfolgen anderer zu brüsten, ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten." Rheinland-Pfalz ist derzeit dabei, die konkreten Bauplanungen für den rheinland-pfälzischen Bauabschnitt einzuleiten. Zwei der drei Baubschnitte des Lückenschlusses werden unter Federführung von Nordrhein-Westfalen geplant.