Ortsumgehung nicht auf der Prioritätenliste

Hillesheim (mjo). Wird die ortsnahen Umgehung Hillesheims überhaupt jemals realisiert werden? Das stellt Wolfgang Heck, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Hillesheim, derzeit klar in Frage. Seine Zweifel nähren sich aus neuen Informationen, die den Christdemokraten seit Kurzem zu dem Thema vorliegen. Demnach ist der Bau der Umgehung nicht mehr in der Projektliste »Landesstraßenbauprojekte« des Landes Rheinland-Pfalz aufgeführt – und hat wohl so bald auch keine Chance, dort aufgenommen zu werden. Nach langen Diskussionen hatte der Hillesheimer Stadtrat im Oktober 2019 mit großer Mehrheit die Realisierung einer ortsnahen Umgehung der Stadt beschlossen. Vorausgegangen war eine Bürgerbefragung zu dem Thema, bei der sich gut zwei Drittel der Bürgerschaft für die Umgehung aussprachen. In der Ratssitzung waren die Ergebnisse der Verkehrszählungen vorgestellt und die davon abgeleiteten Verkehrsprognosen des Landesbetriebes Mobilität (LBM) veranschaulicht worden.

Laut CDU-Kreisverband Vulkaneifel habe der Planungsstatus zu diesem Zeitpunkt gemäß Aussage des LBM »schon fast Baureife« gehabt. Somit habe der Rat den Beschluss gefasst, einen Antrag zu stellen, die Ortsumgehung erneut in die Liste »Landesstraßenbauprojekte« des Landes aufzunehmen. Auf Wunsch der kürzlich gegründete Arbeitsgruppe »Mobilität«, bestehend aus Vertretern der CDU-Stadtratsfraktion und des CDU-Stadtverbandes, wurde kürzlich der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder damit beauftragt, den Planungsstand der Ortsumgehung beim Landesverkehrsministerium abzufragen. Die Antwort des Ministeriums sei knapp ausgefallen. In einem Schreiben vom 12. März 2022 habe das Ministerium mitgeteilt, dass derzeit »keine Planungen für eine Ortsumgehung Hillesheim laufen«. Und es bestehe auch keine Möglichkeit, weitere Projekte auf die Liste der 17 Landesstraßenneubauvorhaben von November 2018, die die Landesregierung priorisiere, aufzunehmen.

Dass das Projekt aus der Liste entfernt und nicht weiter berücksichtigt wurde, begründet das Verkehrsministerium damit, dass zum Zeitpunkt der Listenplanungen im Februar 2014 kein deutlicher Mehrheitsbeschluss des Hillesheimer Stadtrats zur Ortsumgehung vorgelegen habe. »Alle zwischenzeitlich geführten Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen sind und waren somit vergebens und erfolglos«, konstatiert die Kreis-CDU in ihrer Pressemitteilung. Und weiter: »Die Verkehrsbelastung in Hillesheim ist für die Anwohner zwischenzeitlich eine extreme Belastung geworden. Hier gilt es umgehend Abhilfe zu schaffen, um die Stadt Hillesheim für die Bürgerinnen und Bürger, sowie für den Tourismus sicher und lebenswert zu machen.« Derzeit sei Gerald Schmitz, 1. Beigeordneter der Stadt Hillesheim, mit Landrätin Julia Gieseking und dem LBM in Gesprächen, um verkehrsentlastende Maßnahmen für die Stadt zu erwirken. Unabhängig davon arbeite die Arbeitsgruppe weiter an Ideen und Möglichkeiten mit dem Ziel, »die Verkehrssituation in Hillesheim sicher und lebenswerter zu machen«.