Vertane Chancen, mangelnde Zusammenarbeit

Der Tenor: Es geht seit Jahren bei wichtigen Themen nicht voran. Aus Sicht der Opposition trägt Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) dafür die Hauptverantwortung. Wichtige Entscheidungen "verschleppt" Die Opposition wirft Queck Antriebslosigkeit, vertane Chance und mangelnde Zusammenarbeit vor. "Ich bin der festen Überzeugung, dass Queck der falsche Mann ist. Wichtige Entscheidungen hat er verschlafen", sagt René Treitz, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat. Aus seiner Sicht sei eine Umsetzung der erforderlichen Entwicklungen in der Stadt nur mit einem neuen Bürgermeister zu schaffen. Bertold Grenz wirft Queck Antriebslosigkeit vor, Joachim Trösch spricht von "null Aktivität". Queck habe wichtige Entscheidungen "verschleppt". Erst einmal abwarten Hier nennt Lena Weber (SPD) das Vorgehen bei der geplanten Umgestaltung des Donatusplatzes – dem Startprojekt des Städtebauförderprogramms, aus dem zehn Jahre lang Millionen für die Innenstadtentwicklung fließen werden. Bereits seit 2013 sollen zu diesem Projekt Ideen der Bürger gesammelt werden. Bis dato sei nichts geschehen, so Weber. Aus Sicht von FWG-Chef Berthold Grenz passe das in das Gesamtbild der Amtszeit von Queck: "Es ist wirklich erstaunlich, welche Antriebslosigkeit unser Bürgermeister an den Tag legt", so Grenz, und weiter: "Diese grundsätzliche Herangehensweise Quecks, „erst einmal abzuwarten“, ziehe sich laut Grenz "wie ein roter Faden" durch die gesamte Amtszeit.So gäbe es viele Themen, die "unter den Nägeln brennen", so Grenz. In diesem Zusammenhang nannte Grenz den städtischen Wirtschaftsförderungsausschuss: "Dieser hat in vier Jahren nur zwei Mal getagt. Aus Sicht der Opposition habe der Bürgermeister viele städtische Themen nicht nur "verschlafen", sondern sogar "ganz bewusst blockiert" (Aussichtsturm Römerlager).  Wieder eine Chance verloren "Die Homepage der Stadt ist eine ganz traurige Angelegenheit", monierte Berthold Grenz die immer noch nicht vorhandene Internetseite der Stadt. Obwohl Queck hier rasche Umsetzung als Wahlversprechen gegeben habe, tue sich nichts. Der Medienausschuss habe noch nie getagt. Ein weiterer Kritikpunkt war das bevorstehende Stadtjubiläum - am 4. Juli 2020 jährt sich die Verleihung der Stadtrechte zum 50. Mal und soll entsprechend gefeiert werden. Lange schon fordert die Opposition ein Planungsgremium. "Das besteht immer noch nicht. Der Beirat ist längst überfällig", bemängelte Klaus-Peter Breuer (Die Linke), "Längst hätte man dafür ein Budget und „tatkräftige Personen“ bestimmen müssen. „Jetzt ist es fast zu spät für eine vernünftige Feier. So geht der Stadt wohl wieder eine Chance verloren.“ Bürgermeister mit "null Aktivität" "Es ist fünf vor zwölf", so Grenz und ergänzt: "Der Bürgermeister scheut sich vor der Arbeit und gibt immer alles ab". "Wir stecken in einem Teufelskreis", findet auch Joachim Trösch (BfB), "Es kommen keine neuen Geschäfte, keine Einwohner, keine Impulse.“ Das Einkaufszentrum am Dörrenbach, das Queck als seinen Erfolg verkaufe, sei der Vorarbeit anderer zu verdanken und dem Stadtchef „in den Schoß gefallen“, so Trösch. Der Bürgermeister zeige "null Aktivität" und die Defizite von heute seien die Steuererhöhungen von morgen, mahn der Vorsitzende der BfB. "Oft fehlen die Vorlagen, um sich vernünftig auf Sitzungen vorzubereiten, kritisierte SPD-Frau Lena Weber die mangelnde Vorbereitung des Stadtchefs. Anträge der Opposition, Themen auf die Tagesordnung zu nehmen, ignoriere der Stadtchef oder handele sie nur auf Nachfrage spontan unter Verschiedenes ab. Eine diesbezügliche Beschwerde habe der Landrat mit Hinweis auf formale Fehler abgeschmettert. "Zusammenarbeit mit dem Rat stelle ich mir anders vor", konstatiert Treitz, dem es jetzt schon vor der Konstituierung der neuen Gremien nach der Wahl "graut". Der Stadtbürgermeister verhalte sich wie eine "tibetanische Gebetsmühle", so Treitz, er "zerrede alles, was ihm Arbeit macht". Kein Bezug zum Wahlkampf Auf den Zeitpunkt der Pressekonferenz angesprochen, ist allen Oppositionssprecher, "bewusst, dass eine Verknüpfung zum Wahlkampf hergestellt wird“, soTreitz. „Aber wir säßen heute auch hier, gäbe es nächstes Jahr keine Wahlen.“ Alle hätten gehofft, dass irgendwann "der Knoten platzt" und Queck erkennt, dass der Stadtrat Beschlüsse fast und er sie umsetzt. Aber Queck ließe einfach keine Wahl. Für Ehrenamtler, die etwas für Hermeskeil erreichen wollten, sei die Lage „frustrierend“, sagt Berthold Grenz. Und das sagt der Stadtbürgermeister: „In einer guten Demokratie muss es auch unterschiedliche Meinungen geben, sagte Stadtbürgermeister Dr. Mathias Queck in einem separaten Pressegespräch. So nimmt er den Fraktionen ihr jetziges Vorgehen auch nicht übel: "Mich schreckt das nicht ab." Zu allen wichtigen Themen gab es einstimmige Beschlüsse Mit der Kritik, er übertrage alle Arbeit anderen, sagte Queck: "Ich habe halt einen ganz anderen Führungsstil als mein Vorgänger, der alles alleine machen wollte." Zudem habe es für alle in Hermeskeil wichtigen Themen stets einstimmige Beschlüsse gegeben. Zum Thema "Innenstadtentwicklung" sagte Queck, dass bereits mit Vertrag zur Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in der ehemaligen Kaserne von Seiten der ADD signalisiert worden sei, dass Hermeskeil in das Städtebauförderprogramm des Landes aufgenommen werden könne, wenn der Antrag 2017 gestellt werde. Das sei auch geschehen und die vorläufige Zusage des Innenministeriums habe im Juni 2017 vorgelegen. "Wenn wir hier in Vorlage getreten wären, wäre keine Förderung mehr möglich gewesen", so Queck. Das sei laut Stadtchef die Voraussetzung der Bezuschussung der Planungskosten gewesen. Der Stadtrat werde sich nun in der Sitzung am 20. November mit der förmlichen Antragstellung befassen.  Zum Städtebauprogramm würden im November erste Schritte vorgestellt, im März starteten die Workshops. „Wir beziehen die Bürger ein. Aber vorher brauchten wir die Förderzusage vom Land.“ Römerlager ist gut bei der VG aufgehoben Zum Vorwurf, er boykottiere das Römerlager, sagte Queck: "Dass das Römerlager nun von der Verbandsgemeinde vermarktet wird, ist für Hermeskeil ein gutes Ergebnis." Dass er das Römerlager nicht haben möchte, sei einfach nicht richtig. Was die Vermarktung von Flächen und Immobilien angelangt, so räumte der Bürgermeister ein: "Das ist bisher nicht optimal gelaufen." Große Hoffnung setzt er in die neu besetzte Stelle eines Wirtschaftsförderers für die Verbandsgemeinde, die seit dem 1. Oktober mit Stefanie Schömer, ehemalige Marketing-Assistentin des Hochwald Gewerbe Verbandes, besetzt ist. Beigeordneten genießen das volle Vertrauen und sind stets informiert Zur immer noch fehlenden Homepage der Stadt sagte Queck: "Wir haben warten wollen, bis man von der Verbandgemeinde die Domain "Hermeskeil.de" hätte übernehmen können. Nun sei aber die Umbenennung der VG-Seite in "VG Hochwald" "in weite Ferne gerückt". Der Wirtschaftsausschuss werde sich nun zusammen mit der Umsetzung des virtuellen Stadtplanes damit beschäftigen. Abschließend betonte Queck noch, dass seine beiden Beigeordneten (SPD-Mann Volker König und Willi Auler von der CDU) sein vollstes Vertrauen genießen und hervorragende Arbeit machen. Beide seien auch zu jeder Zeit über alles informiert.  „Wir sind ein Team und arbeiten gut zusammen.“ FIS