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Sparkasse soll mehr Geld ausschütten

Die maroden Finanzen des Kreises Cochem-Zell, die scharf vom Rechnungshof Rheinland-Pfalz kritisiert wurden, könnten deutlich aufgebessert werden.

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Von Mario Zender

Die Sparkasse Mittelmosel ist ein kerngesundes Kreditinstitut. Die Manager des Institutes verstehen ihren Job, haben in den vergangenen Jahren hohe Gewinne erwirtschaftet. Von diesen Überschüssen bekommt der Landkreis Cochem-Zell jährlich einen Anteil. Denn der Kreis Cochem-Zell ist nach dem Zusammenbruch der ehemaligen Kreissparkasse Cochem-Zell mit 28 Prozent an dem Kreditinstitut mit Hauptsitz in Bernkastel-Kues beteiligt. 72 Prozent der Anteile hält der Nachbar-landkreis Bernkastel-Wittlich. Wirtschaftlich steht die Sparkasse blendend da, was man an den Bilanzen erkennen kann. Denn die Bank erwirtschaftete von 2016 bis 2020 Jahresüberschüsse von insgesamt 25,5 Millionen Euro.

Im gleichen Zeitraum erhöhten sich das bilanzielle Eigenkapital um 18,8 Millionen Euro (elf Prozent) und der Fonds für allgemeine Bankenrisiken um vier Millionen Euro (sechs Prozent). Ausgeschüttet an den Landkreis Cochem-Zell als Anteilsweigner wurden lediglich nur rund 5,25 Prozent. So floss in den Jahren 2016 bis 2019, so Informationen des Cochemer WochenSpiegel, jährlich eine anteilige Gewinnausschüttung von 294.000 Euro. Die pandemiebedingt zunächst ausgesetzte Gewinnausschüttung für 2020 wurde nachgeholt und in 2021 zusammen mit der Gewinnausschüttung für das Jahr 2021 überwiesen (insgesamt 588.000 Euro). Und genau das könnte deutlich mehr sein, rügen die Prüfer des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz. Die Kritik zielt dahin, dass die Sparkasse Mittelmosel zu viel der Gewinne zur Stärkung der Eigenkapitalquote verwendet. Zitat aus dem Prüfbericht: "Ende 2020 hatte die Sparkasse eine harte Kernkapitalquote und eine Gesamtkapitalquote von jeweils 20,32 Prozent. Sie übertraf damit die Anforderungen an die Eigenmittelausstattung um 9,82 Prozentpunkte."

Der Kreis Cochem-Zell sieht das anders und teilte dem Rechnungshof folgende Begründung mit: "Die wünschenswerte Erhöhung der Gewinnausschüttung erscheine in der derzeitigen Situation nicht vertretbar, ohne die Stabilität der Sparkasse zu gefährden." Außerdem, so die Kreisverwaltung in dem Schreiben an den Rechnungshof, sei der Kreishaushalt durch Spenden der Sparkasse jährlich um 34.000 Euro entlastet worden. Das wiederum kann der Landesrechnungshof gar nicht nachvollziehen. Zitat aus dem Prüfbericht: "Bei einer Überschreitung der erforderlichen Eigenmittel um 9,82 Prozentpunkte, kann nicht davon ausgegangen werden, dass höhere Ausschüttungsbeträge die Stabilität der Sparkasse gefährden würden." Der Landesrechnungshof ist der Meinung, dass vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Verschlechterung der Finanzsituation des Landkreises eine höhere Gewinnabführung angestrebt werden sollte. Zitat aus dem Prüfbericht: "Auf der Basis des Jahresergebnisses 2020 wird das zusätzliche Ausschüttungspotenzial auf 225.000 Euro jährlich geschätzt." Bericht folgt!